Politik

Bremen plant Modellprojekt zur Legalisierung von Cannabis

Montag, 14. März 2016

Bremen – Die Fraktionen von SPD und Grünen in Bremen wollen den Konsum von Cannabis legalisieren. Dazu soll der rot-grüne Senat ein wissenschaftlich begleitetes Modellprojekt zur kontrollierten Abgabe der Droge erarbeiten. Nach den Plänen der beiden Fraktionen soll der Besitz von Cannabis für den Eigenbrauch und der Anbau geringer Mengen straffrei bleiben.

Einen entsprechenden Antrag wollen die beiden Fraktionen in den Landtag einbringen. Die Abgeordneten sollen über diesen voraussichtlich im April beraten. Das Betäu­bungsmittelgesetz untersagt eine Freigabe von Cannabis. In dem Antrag fordern die beiden Fraktionen die Landesregierung deshalb dazu auf, sich im Bundesrat für eine Gesetzesänderung einzusetzen.

Anzeige

„Das jetzige Cannabisverbot ist aus unserer Sicht nicht wirksam”, sagte die gesundheitspolitische Sprecherin der SPD, Stephanie Dehne, am Montag. „Wir wollen nicht die Dealer entkriminalisieren, sondern allein den Konsumenten”, sagte innenpolitische Sprecher der SPD, Sükrü Senkal. Das Geld, das bei Polizei und Justiz gespart werden könne, könne stattdessen für Suchtprävention und -beratung ausgegeben werden. © dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

22.02.17
Den Haag – Das Unterhaus des niederländischen Parlaments hat sich gestern mit knapper Mehrheit für die Legalisierung eines umfangreicheren Anbaus von Cannabispflanzen ausgesprochen. 77 Abgeordnete......
10.02.17
Cannabis und Co.: Bundesrat billigt Gesetze
Berlin – Schwerkranke Menschen können künftig leichter Cannabis als Arzneimittel erhalten. Für die Selbstverwaltung im Gesundheitswesen gelten künftig strengere Regeln. Der Bundesrat hat heute......
03.02.17
Cannabis auf Rezept: KBV fordert Nachbesserungen
Berlin – Bei der Begleitstudie für die Verordnung von getrockneten Cannabisblüten und -extrakten für Schwerkranke auf Rezept sieht die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) noch Änderungsbedarf. Die......
01.02.17
Huml kritisiert Petition zu Cannabis­legalisierung
München/Bayreuth – Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat eine bundesweite Petition zur völligen Legalisierung von Cannabis für Erwachsene ab 18 Jahren kritisiert. „Die Gefahren durch......
19.01.17
GKV-Leistung: Ärzte können künftig Cannabis verordnen
Berlin – Ärzte können Schwerkranken künftig Cannabis zulasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnen, wenn diesen nicht anders geholfen werden kann. Der Bundestag hat heute einstimmig eine......
18.01.17
Cannabistherapie bei Krebs oder Multipler Sklerose
Berlin – Der Gesundheitsausschuss des Bundestages hat heute den Weg frei gemacht für den Cannabis-Gesetzentwurf der Bundesregierung. Vertreter der Regierungs- wie auch der Oppositionsfraktionen......
16.01.17
Cannabis als Medizin: Bundestag entscheidet
Berlin – Cannabis auf Rezept rückt in Deutschland näher. Ein Schritt zu einer Aufhebung des allgemeinen Cannabisverbots solle die Freigabe des Stoffs als Medizin aber nicht sein, sagte die......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige