Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Unklare Haftungsregelungen gefährden Rettungsdienst in Thüringen

Montag, 25. April 2016

dpa

Weimar – Eine Lücke im Rettungsdienstgesetz gefährdet die Notarztversorgung in Thüringen. Darauf weisen die Kassenärztliche Vereinigung (KV) und die Ersatzkassen des Bundeslandes hin. „Schon heute haben diese Unklarheiten erhebliche Auswirkun­gen auf Patienten, die Schadenersatzansprüche geltend machen wollen. Künftig drohen außerdem erhebliche finanzielle Belastungen für die Patienten“, warnte der Hauptge­schäftsführer der KV, Sven Auerswald.

In Schreiben an den Präsidenten des Thüringer Landtages und die Innenpolitiker haben KV und Krankenkassen auf das Problem aufmerksam gemacht. „Ohne eine Klarstellung ist im schlimmsten Fall die notärztliche Versorgung in Thüringen gefährdet“, warnen sie darin.

Anzeige

Die Probleme gehen auf eine Änderung des Thüringer Rettungsdienstgesetzes aus dem Jahr 2008 zurück. Es wurde damals geändert, weil die Kommunen mit der Suche und Bereitstellung von Notärzten überfordert waren. Seither stellt die KV die notärztliche Versorgung sicher.

Vier Jahre bewährte sich laut der KV diese Regelung, dann gab es Probleme mit der Haftung für eventuelle Fehler von Notärzten. Städte, Gemeinden und auch Gerichte haben das Rettungsdienstgesetz derart interpretiert, dass die KV für den Einsatz der Notärzte haftet und der sogenannte kommunale Schadensausgleich den Einsatz des nichtärztlichen Personals absichert.

Zunächst hatte die KV eine Versicherung für die Haftungsfälle bei Notärzten gefunden – jetzt will diese Versicherung den Vertrag aus wirtschaftlichen Gründen wieder kündigen.

„Durch den bevorstehenden Ausstieg der Versicherung ist die KV Thüringen gezwun­gen, für Haftungsfälle eine eigene Rückstellung in Höhe von 40 bis 60 Millionen Euro zu bilden“, hieß es aus der KV. „Die zusätzlichen finanziellen Lasten würden insbesondere die Mitglieder der gesetzlichen Krankenkassen tragen“, kritisierte auch der Leiter der Landesvertretung Thüringen des Verbandes der Ersatzkassen, Arnim Findeklee. Ziel von KV und Kassen sei, die Haftung für die Notfalleinsätze wieder vollständig in den kommunalen Schadensausgleich zu geben, erläuterte er gegenüber dem Deutschen Ärzteblatt. © hil/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

20.04.17
Hamburg – Das neue „Gesetz zur Stärkung der Heil- und Hilfsmittelversorgung“ (HHVG) bringt Änderungen beim Unfallversicherungsschutz vieler nebenberuflicher Notärzte im Rettungsdienst mit sich. Darauf......
06.04.17
Rettungsflieger arbeiten mit Nachtsichtbrillen
Rendsburg – Die Hubschrauberpiloten der DRF Luftrettung in Rendsburg setzen bei nächtlichen Einsätzen jetzt Nachtsichtbrillen ein. Diese Night Vision Goggles (NVG) verstärken das Restlicht und......
03.04.17
Terrorgefahr: Rahmenkonzept für Retter in Hessen
Wiesbaden – Mit einem neuen Konzept will Hessen Sanitäter, Notärzte und Feuerwehrleute besser für gefährliche Einsätze mit bewaffneten Gewalttätern rüsten. Die Retter sollen „im Falle eines......
23.03.17
Rettungskräfte und Mediziner diskutieren Vorgehen bei Terror
Berlin – Nach dem Terror der vergangenen Monate – zuletzt gestern in London – ist auch Ärzten und Rettungskräften in Deutschland bewusst geworden, dass sie für solche Katastrophen gewappnet sein......
16.03.17
Berlin – Ärzte und andere Angehörige von Gesundheitsberufen müssen besser vor Gewalt geschützt werden. Das fordert die Bundes­ärzte­kammer (BÄK) und kritisiert einen vorliegenden Gesetzentwurf aus dem......
23.02.17
Ärzte und Rettungskräfte wollen auf Anschläge besser vorbereitet sein
Homburg/Koblenz – Terrorismus stellt Rettungskräfte, Notärzte und Kliniken vor neue Aufgaben. Für den Fall der Fälle muss in bestimmten Bereichen noch nachgebessert werden, erklären Experten. Und über......
22.02.17
Rettungsdienste kämpfen mit gesetzlicher Zeitfrist
Frankfurt/Main – Die Rettungsdienste in Hessen kommen oft nicht so schnell zum Einsatzort wie gesetzlich vorgeschrieben. Mehr als zwei Drittel der Landkreise und kreisfreien Städte haben 2015 die......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige