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Politik

Legal Highs: Künstliche Drogen werden verboten

Mittwoch, 4. Mai 2016

Berlin - Neue künstliche Drogen, sogenannte Legal Highs, werden verboten. Das Bundeskabinett ließ ein entsprechendes Gesetz am Mittwoch passieren. Bisher konnten Hersteller bestehende einzelne Verbote durch chemische Abwandlungen der Substanzen oft umgehen. Nun sollen ganze Stoffgruppen erfasst werden.

„Mit dem weitreichenden Verbot neuer psychoaktiver Stoffe durchbrechen wir endlich den Wettlauf zwischen dem Auftreten immer neuer chemischer Varianten bekannter Stoffe und daran angepassten Verbotsregelungen im Betäubungsmittelrecht“, sagte Bundesgesund­heitsminister Hermann Gröhe. Legal Highs seien verbotene und hochgradig gesundheitsgefährdende Stoffe.

Die Drogenbeauftragte der Bundesregierung Marlene Mortler wies darauf hin, dass Legal Highs – wie ‚Kräutermischungen‘ oder ‚Badesalze‘ – eine vermeintliche Harmlosigkeit vorgaukelten, die sie nicht hätten. „Dem Spiel mit dem Tod machen wir mit dem Gesetz ein Ende“, sagte sie. Im vergangenen Jahr sind allein in Deutschland 39 Menschen nach dem Konsum von Neuen Psychoaktiven Stoffen ums Leben gekommen.

Der Gesetzentwurf sieht ein weitreichendes Verbot des Erwerbs, Besitzes und Handels mit neuen psychoaktiven Stoffen (NPS) und Strafen bei der Weitergabe vor. Dabei bezieht sich das Verbot erstmals auf ganze Stoffgruppen.

Mit dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs vom 10. Juli 2014, nach dem bestimmte NPS nicht unter den Arzneimittelbegriff fallen, können NPS in der Regel nicht mehr als Arzneimittel im Sinne des Arzneimittelgesetzes eingeordnet werden. Dadurch war eine Regelungs- und Strafbarkeitslücke für NPS entstanden, die noch nicht in die Anlagen des Betäubungsmittelgesetzes aufgenommen worden sind. Diese Regelungslücke soll mit dem vorliegenden Gesetzentwurf geschlossen werden.

© may/dpa/aerzteblatt.de

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Kommentare

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Avatar #79783
Practicus
am Donnerstag, 5. Mai 2016, 22:49

Soso...

"ganze Stoffgruppen"... das wird aber sehr interessant! An welchem Stoffgerüst soll dann die Strafbarkeit festgemacht werden?
Wie soll das denn funktionieren? wir verbieten alles, was als Droge verkauft wird - prima, aber es steht ja drauf, dass es nicht für den menschlichen Genuss gedacht ist... so wie der Felgenreiniger aus dem Baumarkt, der trotzdem GBL enthält und als Droge verwendet werden kann
Die "legal Highs" lassen sich nur verhindern, wenn die bestens bekannten und sicheren Ursprungssubstanzen für Erwachsenen legal verfügbar gemacht werden. Mit reguliertem und kontrolliertem Drogenmarkt verschwinden die riskanten Pseudodrogen von selbst...
Avatar #103970
DöringDöring
am Donnerstag, 5. Mai 2016, 19:06

Künstliche Drogen

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