KBV-Immobilien: Beauftragter soll Apo KG abwickeln

Berlin – Bundesgesundheitsminister Hermann Gröhe (CDU) schickt der Kassen­ärztlichen Bundesvereinigung (KBV) einen Beauftragten ins Haus. Ein Jurist aus der Kanzlei Luther Rechtsanwaltsgesellschaft soll demnach ein Konzept erar­bei­ten, um die Immobilienge­sell­schaft Apo KG, eine Tochtergesellschaft der KBV, abzu­wickeln. Am Ende der Zer­schla­gung solle voraussichtlich ein Verkauf der KBV-Immobilien stehen, erklärte ein Ministeriums­sprecher auf Nachfrage des Deutschen Ärzteblattes.

„Gemeinsam haben KBV und das Bundesgesundheitsministerium eine Vereinbarung getroffen, nach der ein externer Beauftragter den Themenkomplex Apo KG basierend auf der Beschlusslage der Vertreterversammlung der KBV umsetzen wird", erläuterte KBV-Sprecher Roland Stahl.

Die KBV-Vertreterversammlung hatte kurz vor dem Deutschen Ärztetag im Mai zugestimmt, die Apo KG abzuwickeln. Sie kam damit einer Aufforderung aus dem Bundesgesundheitsministerium (BMG) nach. Gröhe hatte andernfalls damit gedroht, die KBV-Spitze zu entmachten und einen Staatskommissar für alle KBV-Geschäfte einzu­setzen.

Der Ministeriumssprecher bestätigte, dass der Beauftragte kein Staatskommissar sei. Es gehe ausschließlich um die Abwicklung der Apo KG. Der Beauftragte werde in Kürze seine Arbeit in der KBV aufnehmen und habe die Befugnis in alle erforderlichen Unter­lagen Einsicht zu nehmen, hieß es. Zu weiteren Details, etwa einem Zeitplan bis ein Konzept vorliegen soll, wollte sich das Ministerium nicht äußern.

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