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Politik

Thüringen: Gesundheitskarte für Flüchtlinge soll im Oktober kommen

Donnerstag, 30. Juni 2016

Erfurt – Die elektronische Gesundheitskarte für Flüchtlinge in Thüringen könnte zum 1. Oktober eingeführt werden. „Wir arbeiten mit Hochdruck daran“, sagte Migrations­minister Dieter Lauinger (Grüne) gestern. Die Verhandlungen mit den Krankenkassen seien abge­schlossen und die Rahmenvereinbarung stehe. Sie sei nun zur Abstimmung in den Minis­terien. „Danach wäre ich zuversichtlich, dass die letzten, eher kleineren Streitigkeiten der Rahmenvereinbarung auch regelbar sind“, erklärte Lauinger.

Sollte es nun bei den Gesprächen in den Ministerien zu Verzögerungen kommen, „schließe ich nicht aus, dass es der 1. Januar wird“, sagte der Minister. In den Stadt­staaten Hamburg, Bremen und Berlin gibt es die Gesundheitskarte bereits. In Potsdam (Brandenburg) startet sie in den nächsten Wochen.

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Die elektronische Gesundheitskarte sei ein Projekt, das für die Zukunft „richtig und wichtig ist“, erklärte der Minister. Von einer solchen Karten profitieren Flüchtlinge bis zum Abschluss ihres Asylverfahrens. „Nach der Anerkennung besteht Anspruch auf eine Kran­ken­ver­siche­rungskarte.“ Bislang müssen Flüchtlinge einen Behandlungsschein bei den Sozialämtern der Landkreise und kreisfreien Städte beantragen und können erst dann einen Arzt aufsuchen. Mit einer Gesundheitskarte falle in den kommunalen Behör­den Verwaltungsaufwand weg. Künftig werde zentral von den Kassen abgerechnet. „Unterm Strich sind wir der Meinung, es kommt nicht teuer als jetzt“, vermutete Lauinger.

Er rechnet damit, dass mit der Einführung einer solchen Karte nicht wesentlich mehr Flüchtlinge Ärzte aufsuchen werden als vorher. „Es gab bereits Quartalsscheine, also nicht mehr Einzelscheine, sondern einen für das Quartel gültigen“, sagte der Minister. „Das ist nichts anderes als die Gesundheitskarte auf Zeit.“ Kreise ohne solche Quartals­scheine hätten „nicht relevant spürbar weniger Arztkosten“ zu verzeichnen als Kreise mit solchen Scheinen. © dpa/aerzteblatt.de

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