Huml kritisiert Rolle des GKV-Spitzen­verbandes.

Berlin/München – Bayerns Gesundheitsministerin Melanie Huml (CSU) hat den Spitzenverband der Gesetzlichen Krankenkassen (GKV) als realitätsfern und zentra­listisch kritisiert. „Das Monopol des GKV-Spitzenverbands auf Bundesebene hat sich nicht bewährt“, sagte die CSU-Politiker. Der GKV-Spitzenverband ist die Interessen­vertretung der gesetzlichen Kranken- und Pflege­kassen auf nationaler, europäischer und internationaler Ebene. Vom GKV-Spitzen­verband abgeschlossene Verträge gelten für alle Krankenkassen, deren Landes­verbände und damit praktisch für alle 70 Millionen gesetzlich Versicherten.

Huml betonte: „Es ist notwendig, dass wieder die Bedürfnisse der Menschen vor Ort in Bayern besser beachtet werden. Deshalb sollten künftig auch GKV-Spitzenverbände in den Bundesländern eingerichtet werden können, die mit entsprechenden Kompetenzen ausgestattet sind.“ Huml kündigte an, bei anderen Ländern für ihren Vorstoß zu werben. Ziel sei ein Beschluss der Gesundheitsministerkonferenz (GMK).

Diese tagt im großen Plenum mit Entscheidungsbefugnis erst wieder im Juni 2017. Aber auch eine Bundesratsinitiative Bayerns sei denkbar. „Nicht nur in der Finanzierung der GKV, sondern auch in deren Organisation müssen wieder vermehrt regional angepasste Lösungen ermöglicht werden.“ Grundsätzlich könnten einem Spitzenverband auf Landesebene alle bestehenden Bundeskompetenzen übertragen werden.

Die CSU-Politikerin kritisierte, die Verfahren des GKV-Spitzenverbandes dauerten oft zu lang. „Ob Arzneimittel, Hebammen oder Hilfsmittel - immer wieder sind wir in Bayern mit ganz konkreten Folgen von realitätsfernen oder verspäteten Berliner Entscheidungen am „grünen Tisch“ konfrontiert.“

Offiziell äußerte sich der GKV-Spitzenverband auf Anfrage nicht zu den Vorwürfen und Vorschlägen von Huml. Aus Kassenkreisen hieß es aber, dass die Vorschläge nicht zu Ende gedacht seien: Viele Vorgaben im Gesundheitswesen gelten bundesweit, daher müsse eine bundesweite Vertretung der Krankenkassen geben. Die unterschiedliche Ansichten aus verschiedenen Regionen müssten ebenso wieder auf einen Nenner gebracht werden.

Außerdem gebe es in vielen Ländern funktionierende Gremien und Landesausschüsse, die Anpassungen der Bundesvorgaben an die regionalen Gegebenheiten vornehmen könnten. Zusätzlich äußerten Kassenvertreter die Sorge, dass bei einer neuerlichen Dezentralisierung der Kassenorganisation nicht nur für Ärzte sondern auch für Patienten je nach Bundesland unterschiedliche Leistungen und Bedingungen gelten könnten. © bee/dpa/aerzteblatt.de