Bundesregierung will Zuwendungen für globalen Aidsfonds aufstocken

/dpa

Berlin – Die Bundesregierung will ihre Zahlungen an den Globalen Fonds gegen Aids, Tuberkulose und Malaria (GFATM) deutlich aufstocken. Entwicklungsminister Gerd Müller (CSU) habe eine Erhöhung des deutschen Beitrags um rund ein Drittel auf 800 Millionen Euro vorgeschlagen, sagte ein Ministeriumssprecher heute in Berlin. Der Bundestag müsse dem im Rahmen der Haushaltsberatungen noch zustimmen. Das Ministerium bestätigte damit einen Bericht der Süddeutschen Zeitung (SZ).

Die Mittel sollen den Angaben zufolge zwischen 2017 und 2019 fließen. Von 2014 bis 2016 lag der deutsche Beitrag bei rund 665 Millionen Euro. Morgen und übermorgen trifft sich der GFATM erneut zu einer Finanzierungskonferenz in Montréal.

Der Fonds vergab seit 2002 insgesamt 30 Milliarden Euro für die Bekämpfung von Aids, Tuberkulose und Malaria. Deutschland zahlte bislang insgesamt mehr als zwei Milliarden Euro ein. In dem Fonds arbeiten Regierungen, Nichtregierungs­organisa­tionen, Stiftun­gen und die Privatwirtschaft zusammen.

Der in Genf ansässige Fonds vergibt Zuschüsse an arme Länder und Staaten, die be­sonders stark von den drei Krankheiten betroffen sind. Große Empfängerländer sind un­ter anderem Nigeria, Kongo, Tansania, Südafrika, Indien und Indonesien.

Aus den Mitteln ermöglichte der GFATM bisher mehr als neun Millionen Menschen eine Therapie mit HIV-Medikamenten und mehr als 15 Millionen Menschen eine Tuber­kulo­se­behandlung. Zudem wurden 659 Millionen Moskitonetze zur Abwehr von Malaria­mücken verteilt.

Entwicklungsorganisationen verlangen allerdings schon länger mehr Engagement aus Deutschland. In einem zu Wochenbeginn bekannt gewordenen offenen Brief an Minister Müller forderten Persönlichkeiten aus Kultur und Wissenschaft eine Erhöhung der Fi­nanz­hilfen für den weltweiten Kampf gegen gegen Aids, Tuberkulose und Malaria. Der Fonds sollte mit jährlich 300 Millionen Euro unterstützt werden.

Die Hilfsorganisation Oxfam warf der Bundesregierung vor, bei der globalen Gesund­heits­politik zu knausern. Statt der von der Weltgesundheitsorganisation (WHO) em­pfohlenen 0,1 Prozent des Bruttonationaleinkommens wende Deutschland nur 0,031 Prozent für gesundheitsbezogene Entwicklungszusammenarbeit auf.

Oxfarm forderte, den deutschen Beitrag auf auf 1,2 Milliarden Euro für die nächsten drei Jahre aufzustocken. Auch die Grünen forderten eine über die Ankündigung von Müller hinausgehende Anhebung. „Bei Problemen dieser Größenordnung darf die Bundes­re­gie­rung nicht sparen“, sagte der Grünen-Entwicklungspolitiker Uwe Kekeritz der SZ. © afp/aerzteblatt.de