Clearingstellen zur Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus in NRW eröffnet

Düsseldorf – In Nordrhein-Westfalen (NRW) haben alle fünf Clearingstellen zur gesund­heitlichen Versorgung von Zuwanderern mit ungeklärtem Versicherungsstatus ihre Arbeit aufgenommen. Die Stellen in Köln, Duisburg, Dortmund, Gelsenkirchen und jetzt auch in Münster sollen erproben, wie die Gesundheitsversorgung für diesen Personenkreis schneller verbessert und der Versicherungsstatus zügiger geklärt werden kann.

Hintergrund ist, dass sich bei Personen, die aus anderen EU-Ländern einreisen, aber auch bei Menschen aus Drittstaaten, immer wieder Probleme bei der medizinischen Ver­sorgung ergeben, weil unklar ist, wer die Kosten trägt.

„Der Zugang zur Gesundheitsver­sorgung ist nicht nur ein Menschenrecht, sondern auch eine wesentliche Voraussetzung für eine gelingende Integration“, betonte Gesundheits­mi­nisterin Barbara Steffens (Bündnis90/Grüne). Die Clearingstellen sollen den Men­schen gezielte Beratung und Unterstützung bieten – Ärzte und andere Leistungser­brin­ger sollen so klare Finanzierungsstrukturen erhalten.

„Selbstverständlich müssen auch Zuwanderer aus EU-Staaten im Krankheitsfall bei uns kurzfristig angemessen gesundheitlich versorgt werden“, sagte Steffens. Der Ministerin zufolge wäre es Aufgabe des Bundes, bundesweit einen unbürokratischen Zugang zum Gesundheitssystem zu ermöglichen.

Doch entsprechende Forderungen der Länder und Kommunen nach einer bundes­ein­heit­lichen Lösung habe der Bund bisher abgelehnt, sagte sie. „Neben konkreter Hilfe für die Betroffenen vor Ort erhoffen wir uns auch Erkenntnisse und Daten, mit denen wir dem Bund die Notwendigkeit einer bundeseinheitlichen Lösung noch einmal verdeut­li­chen können“, so Steffens.

Das Land fördert die fünf Clearingstellen modellhaft über drei Jahre mit insgesamt etwa 2,5 Millionen Euro.

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