USA: Wahlsieg Trumps könnte Kehrtwende für das Gesundheitssystem bedeuten

Donald Trump wird neuer Präsident der USA. Links: Sein künftiger Vize Mike Pence. /dpa

Berlin/Washington – Donald Trump wird 45. Präsident der Vereinigten Staaten von Ame­rika. Der republikanische Präsidentschaftskandidat errang deutlich mehr Wahl­män­ner als seine demokratische Gegenkandidatin Hillary Clinton. Für die Gesund­heitspolitik dürfte das Wählervotum eine Kehrtwende bedeuten.

Trump hatte im Wahlkampf angekündigt, die von Präsident Barack Obama eingeführte allgemeine Krankenversicherung, bekanntgeworden unter dem Stichwort Obamacare, ersetzen zu wollen. „Eines ist sicher: Obamacare werde ich als Erstes wieder ab­schaf­fen“, hatte Trump gesagt. Stattdessen solle der freie Markt schalten und walten. Ver­si­cherungsbeiträge sollten aus Sicht Trumps steuerlich absetzbar sein. Wett­be­werb soll es auch zwischen den Bundesstaaten geben, um Kosten zu senken. Welche Konse­quenzen das für Millionen Amerikaner hat, die sich über Obamacare versichert haben, muss sich erst noch zeigen. Konkrete Pläne für eine Abwicklung oder den Umbau von Obamacare sind nicht bekannt.

In seiner Antrittsrede vor seinen Anhängern unmittelbar nachdem Wahlsieg betonte Trump, es gelte nun, die Wunden des Wahlkampfes zu schließen. Er wolle Präsident aller Amerikaner sein. Auf konkrete Vorhaben ging er nicht ein, erwähnte je­doch unter ande­rem, dass er die Infrastruktur des Landes – unter anderem bei den Krankenhäusern – „wieder auf­bauen“ wolle.

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Trump zur Wahl gratuliert und ihm eine enge Zusammenarbeit angeboten. Zugleich erinnerte sie Trump angesichts der wirtschaftli­chen und militärischen Stärke der USA an dessen Verantwortung für die welt­weite Ent­wicklung.

In einer Volksabstimmung parallel zur US-Präsidentschaftswahl haben die Wähler im US-Bundesstaat Kalifornien für die generelle Legalisierung von Marihuana gestimmt. Nach vorläufigen Ergebnissen sprachen sich 55,5 Prozent der Wähler für die Lega­li­sierung der Droge aus, wie die Behörden mitteilten.

In dem Westküstenstaat ist Marihuana für den medizinischen Gebrauch bereits seit 20 Jahren erlaubt. Ebenso wird in Arizona, Maine, Massachusetts und Nevada über die Legalisierung der Droge für  „Freizeitzwecke“ entschieden. Bislang ist Marihuana in vier Staaten sowie der Hauptstadt Washington allgemein legalisiert.

In Kalifornien geht es in den Wahllokalen auch um die mögliche Abschaffung der Todes­strafe. Zwar ist die Todesstrafe in Kalifornien seit zehn Jahren nicht mehr vollstreckt wor­den. Doch sitzen dort 740 verurteilte Häftlinge in den Todestrakten – mehr als in jedem anderen Bundesstaat. Außerdem stimmen die Bürger im bevölkerungsreichsten US-Bun­desstaat darüber ab, ob die Sex-Darsteller in der Porno-Branche künftig Kondome ver­wenden müssen. © may/dpa/aerzteblatt.de