Feldmann: Bilanz, Lob und mahnende Worte

/Lopata

Berlin – Am Jahresende ist Schluss für Regina Feldmann. Dann endet für die stellver­tre­tende Vorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV) ihre Amtszeit. Sie will nicht erneut antreten, sondern kehrt als Delegierte der Vertreterversammlung der Kass­en­ärztlichen Vereinigung Thüringen (KV Thüringen) in ihre Heimat zurück. Sie werde aber nicht für das Amt der Vorsitzenden kandidieren, erklärte Feldmann auf einer Pressekonferenz. Auf der letzten Vertre­terversammlung der KBV (KBV VV) in diesem Jahr zog sie Bilanz, lobte die Arbeit der Selbstver­wal­tung und fand zugleich auch mahnende Worte.

„Die Selbstverwaltung hat gezeigt, dass sie nicht nur arbeitsfähig, sondern für die Sicher­stellung der Versorgung der Bevölkerung unabkömmlich ist“, betonte Feldmann heute in Berlin. Beispiele wie das Förderprogramm zur ambulanten Weiterbildung zeigten, dass die Zusammenarbeit mit Politik und Verbänden sehr gute Ergebnisse erziele und voraus­schauend auf die Versorgungsprobleme reagiere.

Feldmann verwies darauf, dass durch eine gesetzgeberische Regelung 7.500 Weiter­bildungsstellen für Allgemeinmedizin in die Förderung aufgenommen wurden. Kein junger Weiterbildungsassistent dürfe abge­wie­sen werden, auch wenn dies die Zahl von 7.500 überschreiten würde, sagte sie. Zusätz­lich sei es gelungen, 1.000 Weiter­bildungsstellen für die fachärztliche, wohnortnahe Ver­sor­gung der Bevölkerung in dieses Förderprogramm aufzunehmen.

Auch die Einführung der nichtärztli­ch­en Praxisassistentin (NäPa) ziele auf die Versor­gungs­lücke im hausärztlichen Bereich ab und stelle einen wichtigen Schritt dar, diese zu schließen. Gleichzeitig müssten die Kran­kenkassen nun nachziehen, so Feldmann. „Ich hoffe, dass mit dem Beginn des neuen Jahres auch die verbesserte Vergütung für die Beschäftigung der NäPas vom Bewer­tungs­ausschuss beschlossen sein wird und somit eine weitere Motivation für die flächen­deckende Umsetzung dieser Struktur entstehen wird.“ Auch die VV-Delegierten forderten den Vorstand in einem Beschluss zu neuen Verhandlungen mit den Kassen auf.

In einem Interview auf KV.on, dem TV der KVen, hatte Feldmann zuletzt betont, dass die NäPa angesichts des hohen Altersdurchschnitts bei den Hausärzten „dringend notwen­dig“ seien. In vielen Bereichen werde die vor zwei Jahren eingeführte Förderungsrege­lung bereits sehr gut umgesetzt. Aber es gebe wie immer bei der Einführung neuer Struk­turen auch Nachbesserungsbedarf. In den Verhandlungen mit dem GKV-Spitzenver­band plädiert die KBV für höhere Zuschläge, um Investitionen besser refinanzieren zu können. So koste allein die Ausbildung eines nichtärztlichen Praxisassistenten etwa 2.500 Euro, betonte Feldmann. Darüber hinaus sollten die geforderten Mindestfallzahlen gesenkt werden, sodass mehr Vertragsärzte, die nichtärztliche Praxisassistenten be­schäf­ti­gen beziehungsweise beschäftigen wollen, den Strukturzuschlag erhalten könnten, fügte sie hinzu.

Seit Januar 2015 werden Leistungen von nichtärztlichen Praxisassistenten in Hausarzt­praxen vergütet. Voraussetzung ist, dass die Praxis die geforderten Mindestfallzahlen er­füllt. Die Ärzte erhalten eine Förderung von bis zu 1.320 Euro im Quartal. Außerdem wer­den die Hausbesuche durch diesen Mitarbeiter vergütet. Die Krankenkassen stellen da­für jährlich rund 118 Millionen Euro bereit. KBV-Analysen zeigen, dass das Angebot zwar genutzt wird, aber noch nicht im erwarteten Umfang. Deshalb sollen die Regelungen für die nichtärztlichen Praxisassistenten zum 1. Januar 2017 aus Sicht der KBV so ange­pas­st werden, dass mehr Ärzte die Leistungen abrechnen können und das Vergütungsvolu­men besser ausgeschöpft werden kann.­

Auf der VV wertete Feldmann heute neben den NäPas auch die Einführung des Medika­tions­planes, forderte aber zu­gleich eine angemessene Umsetzung der Softwarelö­sun­gen. „Wenn die Ärzte in ihren Praxen alle Errungenschaften der neuen IT-Struktur teuer bezahlen sollen, wird das zu heftigen Protesten und nicht zu Akzeptanz führen“, mahnte sie.

Eindeutig bekannte sie sich zum System der Kassenärztlichen Vereinigungen. „Für die vor uns stehenden Aufgaben bedarf es eines starken KV-Systems. Dafür habe ich 16 Jahre lang gekämpft. Das Grundkonzept der Niederlassung im KV-System muss erhalten bleiben. Über dieses Ziel muss über alle Versorgungsbereichsgrenzen hinweg Einigkeit bestehen. Nur so können wir eine Vorbildwirkung für die jungen Kolleginnen und Kolle­gen entfalten und diese motivieren, sich für eine eigene, inhabergeführte Praxis zu ent­scheiden.“

Am Ende ihrer Rede gab Feldmann denn VV-Mitgliedern noch mahnende Worte mit auf den Weg. Sie wünsche den Delegierten Mut, Unzulänglichkeiten in der KBV „offen anzu­sprechen“, sagte sie. Feldmann spielte dabei auf die Querelen rund um die Gestaltung des Dienstvertrages des ehemaligen Vorstandsvorsitzenden Andreas Köhler sowie Immobi­li­en­geschäfte an, die derzeit in diversen Rechtsverfahren aufgearbeitet werden. So etwas dürfe sich in der KBV nicht wiederholen, mahnte Feldmann. Das sei auch Aufgabe der VV. Eine Körperschaft des öffentlichen Rechts müsse sich auch selbst an das Recht halten, sagte sie.

„Ich möchte mich bei allen bedanken, die mich seit 2013 bei der konsequenten Auf­klä­rung unterstützt und gefordert haben.“ Sie habe viele Angriffe auf ihre Person „mit Un­ver­ständnis und erstaunen“ wahrgenommen. „Ebenso erstaunt mich die Haltung des Bun­desgesundheitsministeriums. Viele der Vorgänge waren dort bekannt und man hat lange nichts getan“, sagte Feldmann. Hätte man früher die Aufsicht wahrgenommen, wäre vieles nicht passiert.

© may/bee/aerzteblatt.de