Ausland

Rund 1.000 deutsche Ärzte vom Brexit betroffen

Donnerstag, 9. Februar 2017

London/Berlin – Das britische Unterhaus hat Premierministerin Theresa May gestern die Voll­macht übertragen, die Brexit-Verhandlungen einzuleiten. Ein entsprechender Gesetz­ent­wurf wurde von den Abgeordneten mit 494 zu 122 Stimmen angenommen. Die Zu­stim­mung des Oberhauses steht noch aus, sie gilt aber als sicher. Bis zum 7. März soll das Ge­setz verabschiedet werden. Spätestens Ende März will May dann die Schei­dung Groß­britanniens von der EU einreichen.

Die Regierung feierte den Ausgang der Abstimmung als „historisch“. Oppositionspolitiker kritisierten, dass die Regierung alle Versuche abschmetterte, den Gesetzentwurf zu er­gänzen. Sowohl eine Garantie für die Rechte der etwa drei Millionen EU-Bürger in Groß­britannien, als auch ein Verzicht darauf, das Land zu einem Steuerparadies zu machen, lehnte die Regierungsfraktion ab. Trotzdem stimmte die oppositionelle Labour-Fraktion überwiegend für das Gesetz.

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Labour-Chef Jeremy Corbyn hatte den Abgeordneten Fraktionszwang auferlegt. Nach der Abstimmung twitterte er: „Der echte Kampf beginnt jetzt. In den kommenden beiden Jahren wird Labour jede Möglichkeit nutzen, um sicherzustellen, dass der Brexit Jobs, den Lebensstandard und die Wirtschaft schützt.“

Welche Auswirkungen der Ausstieg aus der EU für die in Großbritannien lebenden Ärzte und Pflegkräfte aus anderen europäischen Ländern haben wird, ist weiterhin unklar. Sicher ist nur, dass im britischen Gesundheitswesen mindestens rund 1.000 Ärzte be­troffen sein dürf­ten, die vor einer ungewissen Zukunft stehen.

Zahlen des NHS Digital zufolge arbeiteten alleine in England zum 31. Oktober des ver­gangenen Jahres 922 Ärzte mit deutschem Pass. Wie ein Sprecher des NHS Digital auf Nachfrage des Deut­schen Ärzteblattes erklärte, sind das die derzeit aktu­ells­ten Da­ten, die vorliegen. Er verwies jedoch zugleich auf Ungenauigkeiten. Der Grund sei, dass es keine Verpflichtung gebe, seine Nationalität anzugeben.

„Wie Sie sich sicher vorstell­en können, gibt es daher viel Personal mit unbekannter Na­tionalität“, sagte der Spre­cher. Ärzte aus dem NHS Wales, NHS Scotland und dem HSC (Health and Social Care) in Nordirland sind nicht in die Zahlen des NHS Digital für das NHS England einge­rechnet. Die Zahlen über deutsche Ärzte, die in ganz Großbritannien ar­beiten, dürften damit schätzungsweise noch höher liegen.

Insgesamt fünf Tage hatten die Abgeordneten über den Gesetzentwurf beraten. Als ein­ziges Zugeständnis kündigte die Regierung an, das Parlament werde am Ende der zwei­jährigen Verhandlungen mit der EU über das ausgehandelte Abkommen abstimmen können. Nachverhandlungen schloss die Regierung aber aus.

Das Gesetz war notwendig, weil das höchste britische Gericht dem Parlament das letzte Wort über die Austrittserklärung zugesprochen hatte. Ursprünglich wollte die Regierung die Abgeordneten übergehen. © dpa/may/aerzteblatt.de

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