NewsVermischtesUrteil: Blindengeld bleibt bei Beteiligung an Heimkosten außen vor
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Vermischtes

Urteil: Blindengeld bleibt bei Beteiligung an Heimkosten außen vor

Montag, 13. Februar 2017

Dortmund – Bei der Heimunterbringung eines Sehbehinderten darf dessen angespartes Blindengeld nicht für die Berechnung der Kostenbeteiligung herangezogen werden. Dies hat das Sozialgericht Dortmund in einem heute veröffentlichten Fall (Az.: S 62 SO 133/16) entschieden.

Dabei ging es um einen stark sehbehinderten und geistig behinderten Mann aus Werl, der in einem Wohnheim lebt. Die Kosten erbringt der kommunale Landschaftsverband Westfalen-Lippe (LWL) als Sozialhilfeleistung. Bei der Berechnung der Kostenbeteiligung berücksichtigte der LWL das angesparte Blindengeld des Mannes als einzusetzendes Ver­mögen. Dagegen klagte der Betreuer des Mannes.

Die Heranziehung des Blindengeldes als einzusetzendes Vermögen stelle eine beson­de­re Härte dar und sei deshalb unzulässig, urteilte das Gericht. Sehbehinderten, die in ei­nem Heim leben, werde bereits ein deutlich reduziertes Blindengeld gezahlt. Das verblei­bende Blindengeld könne daher nicht zusätzlich angerechnet werden. Das Urteil ist noch nicht rechtskräftig.

Das Blindengeld ist eine monatliche Unterstützung für blinde Menschen, ein sogenann­ter Nachteilsausgleich. Erwachsene unter 60 Jahre haben in Nordrhein-Westfalen Anspruch auf monatlich 681,70 Euro Blindengeld. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

18. Juli 2018
Köln – Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat sich für weitere Bemühungen um die Inklusion von Menschen mit Behinderung ausgesprochen und zugleich die Arbeit in Erziehungsberufen gewürdigt. In Kitas
Merkel mahnt Bemühungen um Inklusion an
6. Juli 2018
Berlin – Das Deutsche Institut für Menschenrechte empfiehlt eine stärkere Förderung von Literatur für Menschen mit Seh- und Lesebehinderung. Darüber hinaus sollten Bibliotheken und
Menschenrechtsinstitut: Literatur für Sehbehinderte mehr fördern
4. Juli 2018
Schwerin – Bei der Umsetzung der UN-Behindertenrechtskonvention in Mecklenburg-Vorpommern will Landessozialministerin Stefanie Drese (SPD) die übrigen Ressorts stärker einbinden. So solle es künftig
Behindertenrechte: Mecklenburg-Vorpommern will konkretere Ziele vereinbaren
28. Juni 2018
Berlin – Der Schwerbehindertenausweis wird vorerst nicht in Teilhabeausweis umbenannt. Der Arbeitssausschuss des Bundestages stimmte gestern mit den Stimmen von Union und SPD gegen einen
Keine bundesweite Einführung des Teilhabeausweises
25. Juni 2018
Berlin/Wiesbaden – Krankheiten verursachen die meisten schweren Behinderungen in Deutschland. In rund 88 Prozent aller Fälle sind sie hierzulande ursächlich für Behinderungen, wie aus Daten des
Krankheiten Hauptgrund für schwere Behinderung in Deutschland
22. Juni 2018
Bonn – Die Deutsche Gesellschaft für Hals-Nasen-Ohren-Heilkunde, Kopf- und Hals-Chirurgie (DGHNO KHC) hat ein sogenanntes Weißbuch „Cochlea-Implantat-(CI-)Versorgung in Deutschland“ erarbeitet und
HNO-Ärzte stellen Weißbuch zu Cochlea-Implantaten und Register vor
14. Juni 2018
Kassel – Auch Alzheimerkranke können einen Anspruch auf Blindengeld haben. Dies betonte heute das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Danach steht die Leistung allerdings nicht allen blinden Menschen

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Anzeige

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER