Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Verträge zur SAPV müssen europaweit ausgeschrieben werden

Dienstag, 21. Februar 2017

/dpa

Berlin/Düsseldorf – Vor weiteren bürokratischen Hürden bei der spezialisierten ambulan­ten Palliativversorgung (SAPV) warnt die Bundesarbeitsgemeinschaft SAPV. Sie weist auf ein Urteil des Oberlandesgerichtes Düsseldorf hin, wonach die Ausschreibung von SAPV-Ver­trägen dem Vergaberecht unterliegt (Az: VII-Verg 56/15). „Dieses wenig beach­te­te Urteil sorgt für große Verunsicherung bei den Leistungserbringern und den Kran­ken­kassen“, erläuterte die Vorsitzende der Bundesarbeitsgemeinschaft, Michaela Hach.

„Die zu vergebenden Leistungen, gleichviel, ob es sich um nachrangige Dienst­leis­tungen oder um freiberufliche Leistungen handelt, haben ihres Auftragswerts wegen eine ein­deu­tige Binnenmarktrelevanz, so dass das Auftragsvorhaben in jedem Fall unionsweit vorab hat bekanntgemacht werden müssen“, heißt es in der Begründung des Gerichtes.

„Bei der SAPV handelt es sich nicht um eine abstrakte Idee, sondern vielmehr um Per­so­nen und Netzwerke in regionaler Repräsentanz und Verlässlichkeit. SAPV-Teams sollen und müssen daher eng in den jeweiligen regionalen Kontext eingebunden sein“, hält Hach dieser Argumentation des Gerichtes entgegen. Dies sei nicht zu gewähr­leisten, wenn der Anbieter „irgendwo in Europa ansässig ist und unqualifiziertes Personal einsetzt“, so Hach.

Grundsätzlich befürwortet die Bundesarbeitsgemeinschaft SAPV ein transparentes Ver­gabeverfahren. Die im deutschen Vergabeverfahren vorgesehenen Regeln würden aber den besonderen Anforderungen nach Regionalität nicht gerecht. „Wir fordern von den Ge­sund­heits­mi­nis­tern des Bundes und der Länder daher, ein eigenes Gesetz über die Vergabe und Beauftragung von SAPV-Teams zu erlassen“, so Hach. © hil/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Herz1952
am Mittwoch, 22. Februar 2017, 14:51

Warnung vor Ausschreibungen allgemein

Erfahrungsgemäß spielt oft nur der Preis eine Rolle. Alles andere, wie Leistungsfähigkeit, Erfahrung des Anbieter, Qualität des Leistungserbringers, sind kaum zu bewerten.

Selbst bei "einfachen" Medikamenten läuft die Sache ziemlich schief. Ein Händler bietet an (Rabattverträge)und gibt die Herstellung an 2 oder 3 andere Anbieter. Womöglich nimmt sich die Herstellerfirma noch einen Subunternehmer als Hersteller und das Chaos ist perfekt.

Nachrichten zum Thema

02.11.17
Berufliche Sterbebegleitung belastet
Gießen – Die Betreuung und Begleitung Sterbender ist enorm belastend, bietet aber auch Chancen zur individuellen Entwicklung. Das ist das Ergebnis einer Studie der TransMIT-Versorgungsforschung in......
30.10.17
Hartmannbund sieht Palliativversorgung in Westfalen-Lippe als Vorreiter
Berlin – Der Landesverband Westfalen-Lippe des Hartmannbundes (HB) hat die patientennahe Palliativversorgung in Westfalen-Lippe gelobt. Hintergrund ist ein Palliativvertrag, den die Kassenärztliche......
16.10.17
Empfehlungen zum Umgang mit implantierbaren Kardiovertern und Defibrillatoren am Lebensende
Berlin – Patienten mit Herzrhythmusstörungen können von implantierbaren Kardiovertern/Defibrillatoren (ICDs) profitieren. Die Geräte bieten die Chance auf zusätzliche Lebensjahre und mehr......
13.10.17
Stiftung verlangt bessere Sterbebegleitung
Berlin – Deutschland braucht nach Ansicht der Deutschen Stiftung Patientenschutz dringend mehr professionelle und mobile Teams für die Sterbebegleitung. Bisher gebe es kein Konzept, „jedem Sterbenden......
10.10.17
Sterbebegleitung: Großes Netzwerk in Nordrhein-Westfalen
Düsseldorf – In den vergangenen 25 Jahren ist in Nordrhein-Westfalen (NRW) ein nahezu flächendeckendes Netz von Hospiz- und Palliativeinrichtungen für schwerstkranke und sterbende Menschen entstanden.......
22.09.17
G-BA beschließt längere Verordnung für Palliativpatienten
Berlin – Die Mitglieder des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) haben die häusliche Krankenpflege für Palliativpatienten erweitert. Künftig sollen die Verordnungen nicht nur „bis zu 14 Tagen“ möglich......
22.09.17
Wenig Evidenz für die Wirksamkeit von Cannabinoiden in der Schmerz- und Palliativmedizin
Köln – Nach den Qualitätskriterien einer evidenzbasierten Medizin gibt es nur eine sehr eingeschränkte Evidenz für die Wirksamkeit von Cannabinoiden in der Schmerz- und Palliativmedizin. Es besteht......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige