Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Inno­vatio­ns­­fonds kein „Selbstbedienungs­laden“

Mittwoch, 5. April 2017

Berlin – Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat Kritik zurückgewiesen, die Mittel­­auszahlungen aus dem Innovationsfonds verliefen zu schleppend und zu bürokra­tisch. „Dieses Geld wird nicht auf der Basis von ‚Wunschzetteln‘ ausgezahlt, sondern nur auf der Basis von realistischen und nachprüfbaren Finanzierungsplänen, die auch dem Gebot der Wirtschaftlichkeit und Sparsamkeit entsprechen und die sicherstellen, dass die zur Verfügung stehenden 1,2 Milliarden Euro auch tatsächlich zweckentsprechend eingesetzt werden“, stellte der Vorsitzende des Innovationsausschusses beim G-BA, Jo­sef Hecken, heute klar.

Er reagierte damit auf Kritik, die drei Projektträger kürzlich beim Gesundheitsnetzwerker­kongress in Berlin geäußert hatten. „Es sind bislang keine Fördergelder ausbezahlt und vermutlich auch keine endgültigen Förderbescheide rausgegangen“, sagte Susanne Oze­gowski, die Geschäftsführerein des Bundesverbandes Managed Care, gegenüber der Ärzte Zeitung.

Dies dementierte Hecken jetzt: Vielmehr seien bislang nahezu 800 Bescheide an die An­tragsteller versendet worden: 422 Ablehnungsbescheide, 259 Benachrichtigungen, 91 För­derbescheide zur Versorgungsforschung und zur sogenannten ersten Welle neue Ver­sorgungsformen und 26 Änderungsbescheide. „Dass wir die Unterstützungsleistun­gen für die Projektnehmer sehr ernst nehmen und auch alles Mögliche tun, damit die Projekte zügig starten“, zeige auch „die Tatsache, dass zur Begleitung der Antragsteller vom DLR-Projektträger und der Geschäftsstelle des Innovationsausschusses bislang etwa 3.500 Beratungsgespräche mit Projektnehmern geführt wurden“, so Hecken.

Die Fördergelder werden laut G-BA immer zur Mitte eines Quartals über das Bundesver­sicherungsamt ausgezahlt. „Bei vielen Projekten läuft das gut, einige Wenige tun sich noch schwer, die erforderlichen Erklärungen und Nachweise vorzulegen“, sagte Hecken. Er betonte, der G-BA verlange nachvollziehbare Kosten- und Finanzierungs­pläne. „So­lange ein Projekt diese nicht vorlegt, wird auch kein Geld ausgezahlt, denn der Inno­vatio­ns­fonds ist kein ‚Selbstbedienungsladen‘“, so Hecken. © hil/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

23.06.17
Berlin – Betriebskrankenkassen und Reha-Einrichtungen wollen bei betrieblichem Gesundheitsmanagement (BGM), Prävention, Rehabilitation und Eingliederung von Arbeitnehmern künftig enger......
22.06.17
G-BA: Abgeordnete befragen Kandidaten in vertraulicher Sitzung
Berlin – Eine weitere Etappe im Ringen um die Neubesetzung der Unparteiischen im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) steht am kommenden Montag auf der Tagesordnung des Gesundheitsausschuss im......
15.06.17
Bundesgesundheits­ministerium kritisiert Personalvorschläge für G-BA
Berlin – Das Prozedere der Nominierung der Unparteiischen im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) hat eine weitere Hürde genommen: Nachdem Ende Mai die vier Trägerorganisationen ihren Personalvorschlag......
08.06.17
Schwerin – Mithilfe der Telemedizin will die Techniker Krankenkasse (TK) in Mecklenburg-Vorpommern die dermatologische Versorgung auf dem Land verbessern. Die teilnehmenden Ärzte würden dabei eine App......
02.06.17
Stiftung schlägt neun Unparteiische für G-BA vor
Berlin – Mit einem heute veröffentlichten Reformpapier hat sich die Stiftung Münch in die Diskussion um die Umgestaltung des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) eingebracht. Mit einem Umbau der......
26.05.17
Freiburg – In der Diskussion um die Neubesetzung der Führungsspitze des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) hat sich jetzt auch die Freie Allianz der Länder-KVen (FALK) für ärztlichen Sachverstand......
25.05.17
Gemeinsamer Bundes­aus­schuss: Ärztetag mahnt ärztlichen Sachverstand an Spitze an
Freiburg –Angesichts einer Debatte um die Neubesetzung der drei Unparteiischen Mitglieder im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss (G-BA) hat der Deutsche Ärztetag gefordert, den ärztlichen Sachverstand in dem......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige