NewsPolitikGröhe will Verschärfungen bei der Pflicht zur Impfberatung
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Gröhe will Verschärfungen bei der Pflicht zur Impfberatung

Freitag, 26. Mai 2017

/Eisenhans, stock.adobe.com

Berlin – Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) will mit einem neuen Gesetz Verschärfungen bei der Pflicht zur Impfberatung durchsetzen. Unter anderem sollen Kitas verpflichtet werden, das Gesundheitsamt zu benachrichtigen, wenn die Eltern den erforderlichen Nachweis über eine Impfberatung nicht vorlegen.

Mit dem „Gesetz zur Modernisierung der epidemiologischen Überwachung übertrag­barer Krankheiten“, das am 1. Juni im Bundestag abschließend beraten werden soll, erhalten die Gesundheitsämter die nötige Handhabe, auf die Eltern zuzugehen und sie zur Beratung zu laden.

Anzeige

Schon jetzt drohen Bußgelder bis 2.500 Euro, wenn Eltern die verpflichtende Impfberatung verweigern. „Dass noch immer Menschen an Masern sterben, kann niemanden kalt lassen“, sagte Gröhe der Bild. „Deshalb verschärfen wir jetzt die Regelungen zum Impfschutz.“

In den vergangenen Wochen hatten sich auch Ärzte immer wieder für mehr Immu­nisierungen und strengere Kontrollen ausgesprochen. Der Berufsverband der Kinder- und Jugendärzte will etwa den Besuch von Kindergärten davon abhängig machen, ob Kinder geimpft sind.

Die Bedeutung von Schutzimpfungen gestärkt hatte jüngst der Bundesgerichtshof. Schutzimpfungen seien für ein Kind von „erheblicher Bedeutung“, heißt es in dem Beschluss der Gerichts (Az. XII ZB 157/16). Streiten Eltern über Belange von erheblicher Bedeutung, könne das Familiengericht auf Antrag dem Elternteil die Entscheidung übertragen, dessen Lösung dem Kindeswohl besser gerecht wird. Dies war im konkreten Streitfall der Vater, weil er sich an den Impfempfehlungen der Stiko orientiere. Diese wurden vom BGH bereits als medizinischer Standard anerkannt. © kna/afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Avatar #106067
dr.med.thomas.g.schaetzler
am Dienstag, 30. Mai 2017, 12:23

Weltfremder Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter?

Die öffentliche Durchführung und Überwachung von Impfungen gegen übertragbare Erkrankungen ("communicable diseases") ist und bleibt Aufgabe des Öffentlichen Gesundheitsdienstes (ÖGD). Hier haben der zuständige Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe und die Landesgesundheitsminister seit Jahren kläglich versagt!

Nicht zuletzt die Berliner Masern-Epidemie hat deutlich gemacht, dass nicht mal ein kompletter Impfschutz bei Flüchtlingen und Asylbewerbern durch das LASEGO umgesetzt, geschweige denn die Allgemeinbevölkerung mit einer ausreichenden, öffentlich verfügbaren Impfprotektion versorgt wurde. Nicht mal die aktuellen Engpässe in der pharmazeutischen Impfstoffversorgung werden angegangen.

In diesem Zusammenhang ist es einfach nur hochnotpeinlich, dass ureigene ÖGD-Aufgaben nicht nur seit langem auf die niedergelassenen Haus- und Fachärzte, sondern jetzt auch noch auf die Tageseinrichtungen für Kinder abgewälzt werden sollen. Da fordert sogar die FDP "mehr Staat" in Impf-Fragen!

Dass eine Impfpflicht, wie sie gerade in Italien für öffentliche Einrichtungen eingeführt wurde, von Ge­sund­heits­mi­nis­ter Hermann Gröhe (CDU) zuletzt ausdrücklich ausgeschlossen wurde, ist nichts anderes als "Feigheit vor dem Feind".

Denn es kann und darf nicht hoheitliche Befugnis und Pflicht von Tageseinrichtungen für Kinder sein, Impf-Ausweise und -Beratungs-Nachweise zu überprüfen, bzw. den Gesundheitsämtern wie ein "Blockwart" zu melden.

Nein, die Bundesregierung muss endlich Farbe bekennen und sich gegenüber fundamentalistisch-ideologisierter Impfgegnerschaft bei Eltern, Meinungsbildnern, Medien und vor allem auch bei Ärzten, Heilpraktikern, Wunderheilern und selbsternannten Schamanen klar positionieren. Weichspülgänge haben ausgedient!

Mf + kG, Dr. med. Thomas G. Schätzler, FAfAM Dortmund
Avatar #560064
nocure
am Sonntag, 28. Mai 2017, 18:53

Alter Hut

Die Beratungspflicht gibt es schon seit 2015, nur hat es bislang niemanden gekümmert und keiner hat's überprüft. Da die Alufraktion ja auch unter den Ärzten reichlich vertreten ist, muss man EEBO recht geben, das wird ein Rohrkrepierer.
Bitte wie in den USA, nicht dokumentiert geimpft, kein Platz im Kiga oder in der Krabbelstube.
Seltsam nur, dass die ganzen Verschwörer liebend gerne Hochrisikoimpfungen gegen Jap. Enzephalitis etc. durchführen lassen, nur weil es mal in Indien aufs Land geht. Das muss dann ja sein.....
Avatar #612077
EEBO
am Sonntag, 28. Mai 2017, 12:07

Gröhes Vorschlag ein Witz?

Der geschätzte Herr Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter will also den Eltern drohen, wenn sie nicht zur Beratung gehen? Ah so, die Eltern werden jetzt in Scharen zitternd zu den Pädiatern rennen!
Ohne Scherz? Was soll das neue Gesetz bringen? Wer seine Kinder nicht impfen lassen möchte (und stattdessen wie jpink hier lieber zur Schrotflinte greifen wird, nachdem er oder sie jede Menge warme Luft geräuschvoll abgelassen hat), der wird halt entweder zu einem impfgegnerisch eingestellten Arzt rennen, der den Eltern erzählt, was sie hören wollen, oder schaltet einfach mal bei der Impfberatung die verbliebenen Hirnreste auf Durchzug. Dann wird die Bescheinigung abgeholt, das Kind ist weiter ungeimpft und das Weltbild bleibt unbeschädigt. Der gesundheitsministerielle Vorschlag produziert einen Datenberg, Verfahrensaufwand und eventuell auch eine Datenschutzeinschränkung, ohne daß sich in der Sache etwas ändern wird. Peinlich...
LNS

Nachrichten zum Thema

7. Juli 2020
Washington – Die US-Regierung zahlt dem Biotech-Unternehmen Novavax 1,6 Milliarden Dollar für die Entwicklung und Herstellung eines neuen Impfstoffs gegen SARS-CoV-2. Die Regierung sichert sich damit
Novavax erhält 1,6 Milliarden Dollar für Impfstoff
6. Juli 2020
Tübingen/Brüssel – Die Europäische Kommission stellt der Tübinger Firma Curevac 75 Millionen Euro zur Entwicklung von Impfstoffen insbesondere gegen SARS-CoV-2 zur Verfügung. Wie Curevac mitteilte,
EU und Curevac vereinbaren Darlehen
3. Juli 2020
Genf – Im weltweiten Kampf gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 werden inzwischen 17 Impfstoffkandidaten an Menschen getestet. Am weitesten fortgeschritten ist ein Impfstoff, den die Universität Oxford
SARS-COV-2: Erster Impfstoff in Phase-III-Studie
2. Juli 2020
Berlin – Impfen sollte auch in Zukunft eine primär ärztliche Leistung bleiben. Das betonte Friedemann Schmidt, Präsident der ABDA – Bundesvereinigung Deutscher Apothekerverbände, gestern in Berlin. Er
Apotheker sehen Impfen als primär ärztliche Leistung
2. Juli 2020
Wien – Eine wiederholte Impfung gegen das Protein Alpha-Synuclein, dessen Ablagerungen im Gehirn an der Pathogenese des Morbus Parkinson beteiligt sein sollen, hat bei Patienten im Frühstadium der
Morbus Parkinson: Impfung soll Alpha-Synuclein aus dem Gehirn beseitigen
2. Juli 2020
Mainz – Auf der Suche nach einem Impfstoff gegen SARS-CoV-2 sind das Biopharma-Unternehmen Biontech und der US-Konzern Pfizer einen Schritt vorangekommen. Bei Tests in den USA hätten Probanden
Biontech nennt Ergebnisse zu Impfstoffkandidat „ermutigend“
30. Juni 2020
Berlin – Deutschland ist weit von der in der Europäischen Union (EU) angestrebten Influenza-Impfquote von 75 Prozent bei chronisch kranken Personen entfernt. Besondere Impflücken gibt es bei Patienten
LNS

Fachgebiet

Stellenangebote

    Anzeige

    Weitere...

    Aktuelle Kommentare

    Archiv

    NEWSLETTER