Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Mehrmalige Hilfsmittel-Zu­zahlungen für Bundesregierung zulässig

Dienstag, 5. September 2017

Berlin – Mehrmalige Zuzahlungen für nicht zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel sind nach Angaben der Bundesregierung zulässig. Zum Leistungsanspruch der Versicherten zähle nicht nur das Produkt, sondern auch die damit zusammenhängenden Dienst- und Serviceleistungen, wie etwa Anpassung, Erprobung, Wartung, Kontrollen, Reparatur oder Montage, heißt es in der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke.

Die gesetzliche Zuzahlung von fünf bis zehn Euro fällt demnach an, wenn ein solches Hilfsmittel, etwa ein Rollator, verordnet wird. Die Aufwendungen entstünden auch dann, wenn ein Versicherter das Hilfsmittel über den vertraglich vereinbarten Vergütungszeitraum hinaus verwende.

Ferner müsse berücksichtigt werden, dass solche Hilfsmittel üblicherweise im Besitz des Leistungserbringers verblieben. Damit umfasse die Zahlung der Krankenkasse an den Leistungserbringer auch eine Leihgebühr, die bei der Zahlung einer weiteren Vergütungspauschale erneut anfalle. Daher sei eine erneute Zuzahlung des Versicher­ten mit den gesetzlichen Regelungen vereinbar.

Nicht zum Verbrauch bestimmte Hilfsmittel werden von einem Versicherten mehrmals oder von mehreren Versicherten nacheinander benutzt. Hierzu zählen Rollstühle, Beatmungs- oder Absauggeräte, die auch abnutzen oder verschleißen können. © hib/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Nachrichten zum Thema

21.11.17
Hausärzten in Nordrhein drohen Regresse wegen Abgabe von Wundversorgungs­materialien
Düsseldorf – Ärger um die Abgabe von Sprechstundenbedarf gibt es in Nordrhein. „Viele Kollegen sehen sich dieser Tage wieder einmal mit Zahlungsforderungen auf Antrag der Kassen in vierstelligen Euro......
03.11.17
Wundversorgungs­produkte bleiben erstattungsfähig
Berlin/Frankfurt – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) wirft der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen vor, irreführend über die Erstattung von bestimmten Verbandmitteln zu informieren. So......
25.10.17
Bundessozialgericht: Jobcenter muss Brillenreparatur bezahlen
Kassel – Jobcenter müssen Arbeitslosen die Reparatur einer Brille bezahlen. Das hat heute das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschieden (Az: B 14 AS 4/17 R). Es gab damit einem Arbeitslosen aus......
12.10.17
KBV und Kassen schließen Rahmenvereinbarung für Arznei- und Heilmittel
Berlin – Das Ausgabenvolumen für Arzneimittel steigt im kommenden Jahr um 3,2 Prozent, das für Heilmittel um 3,9 Prozent. Darauf haben sich GKV-Spitzenverband und Kassenärztliche Bundesvereinigung......
04.10.17
Mit den Augen steuern
Düsseldorf – 3D-Drucker bieten neue Hilfen, Rollstühle werden mit den Augen gesteuert. Das gehört zu den Highlights, die die Rehacare in Düsseldorf präsentiert. Rund 780 Aussteller aus fast 40......
18.08.17
Open-House-Verträge in Hilfsmittel­versorgung laut Bundes­versicherungsamt unzulässig
Bonn – Open-House-Verträge sind in der Hilfsmittelversorgung aus Sicht des Bundesversicherungsamts (BVA) unzulässig. Diese Rechtsauffassung hat die Behörde den bundesunmittelbaren Krankenkassen in......
14.08.17
Kritik an Rahmenem­pfehlungen für Hilfsmittel­versorgung
Berlin – Der Bundesverband Medizintechnologie (BVMed) hat die vom GKV-Spitzenverband vorgelegten Rahmenempfehlungen zum Vertragscontrolling in der Hilfsmittelversorgung als „zu unkonkret und......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige