Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Vermischtes

Schmerzensgeldklage wegen fehlerhafter Brustimplantate scheitert

Donnerstag, 30. November 2017

/dpa

Hamm – Die Chancen auf Schmerzensgeld sind für deutsche Opfer des Skandals um minderwertige Brustimplantate aus Industriesilikon weiter gesunken. Der der 3. Zivilsenat des Oberlandesgerichts Hamm entschied in einem gestern veröffentlichten Beschluss, dass der Haftpflichtversicherer des inzwischen pleitegegangenen französischen Herstellers nicht für Schäden durch die fehlerhaften Brustimplantate haften muss, wenn die Operation in Deutschland stattfand (Az. 1 O 188/15 LG Essen). Der Schutz der vom Unternehmen Poly Implant Prothèse (PIP) abgeschlossenen Haftpflichtversicherung sei auf das französische Staatsgebiet beschränkt.

Vor Gericht hatte eine heute 65-jährige Frau aus Menden in Nordrhein-Westfalen geklagt, die sich im April 2007 in einer Essener Klinik Brustimplantate des französi­schen Herstellers einsetzen ließ, von dem im Jahr 2010 bekannt wurde, dass er Implantate unter Verwendung minderwertigen Industriesilikons produziert hatte. Im März 2013 ließ die Klägerin ihre Implantate austauschen. Vom französischen Haft­pflicht­versicherer des Herstellers verlangte sie unter anderem 45.000 Euro Schmer­zens­geld.

Der Haftpflichtversicherer verweigerte die Zahlung, da der Versicherungsvertrag auf Operationen im französischen Staatsgebiet beschränkt gewesen sei. Nach Auffassung des Oberlandesgerichts Hamm ist diese Beschränkung wirksam. Der Beschluss ist rechtskräftig.

Bereit im Juni hatte der Bundesgerichtshof (BGH) in einem Grundsatzurteil die Schmerzensgeldklage einer betroffenen Frau gegen den TÜV Rheinland abgewiesen, der die Qualitätssicherung des französischen Herstellers überwacht hatte. Die Prüfer hätten bei der Überwachung keine Pflichten verletzt, befand der BGH. © dpa/aerzteblatt.de

Anzeige

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Practicus
am Samstag, 2. Dezember 2017, 01:22

Opfer

von Betrügern haben ja auch sonst kaum Chancen, ihren Schaden von irgendjemand ersetzt zu bekommen. Die Versicherung könnte ja auch wegen Vorsatz die Deckung verweigern.
Zudem ist ja auch fraglich, ob der Austausch der offensichtlich ja problemlos über Jahre getragenen Implantate tatsächlich erforderlich war.
Die Medien haben seinerzeit den Fall dargestellt, als habe PIP "Baumarktsilikon" verwendet.
Medizinisches Silikon und technisches Silikon gleicher Spezifikation unterscheiden sich ja nur durch einen Stapel gestempelte Papiere - und auch mit "richtigem" Silikon gefüllte Implantate werden undicht, platzen und der Inhalt verfärbt sich bei allen. Bei häufig verwendeten Prothesen natürlich häufiger als bei anderen.
Adolar
am Donnerstag, 30. November 2017, 22:27

Unglaublich.

Alle haben verdient. Der Lieferant, der TÜV, der Monteur, die Versicherung. Und die Geschädigten sitzen da mit dem Schrott.

Angebot an Heilmittelhersteller bzw. medizinische Plastik- und Stahlindustrie:
Ich habe ein technisches Prüfinstitut für alles eröffnet, Sitz in der Schweiz, Haftpflichtversicherung in Rumänien. Prüfaufträge aller Art werden gerne und sehr kostengünstig mit allen Zertifikaten bestens bearbeitet.

Nachrichten zum Thema

22.01.18
Krankenpfleger wegen 97 weiterer Morde an Patienten angeklagt
Oldenburg – Wegen Mordes an 97 Patienten soll sich der verurteilte Ex-Krankenpfleger Niels H. erneut vor Gericht verantworten. Die Staatsanwaltschaft erhob jetzt Anklage gegen den heute 41-Jährigen.......
19.01.18
Anklage im Hygieneskandal des Uniklinikums Mannheim erhoben
Mannheim – Mehr als drei Jahre nach einem Skandal um verunreinigtes Operationsbesteck hat die Staatsanwaltschaft Mannheim Anklage gegen den Ex-Geschäftsführer der Klinikum Mannheim GmbH erhoben. Das......
18.01.18
Apothekerprozess: Ex-Mitarbeiter belastet Angeklagten
Essen – Im Prozess um gestreckte Krebsmedikamente hat ein weiterer Zeuge heute den Angeklagten vor dem Essener Landgericht schwer belastet. Der ehemalige kaufmännische Leiter des angeklagten Bottroper......
18.01.18
Haftstrafe für Arzt wegen sexuellen Missbrauchs von Patientinnen
Ansbach – Wegen sexuellen Missbrauchs von drei psychisch labilen Patientinnen ist ein Arzt in Bayern zu einer Haftstrafe von drei Jahren verurteilt worden. Er darf außerdem fünf Jahre lang keine......
16.01.18
Psychiater wechselte nach Tests an Heimkindern ins niedersächsische Sozialministerium
Hannover – Bei der Aufarbeitung umstrittener Medizinversuche an Heimkindern will Niedersachsen auch den Aufstieg eines verantwortlichen Arztes zum langjährigen Psychiatriereferenten im......
15.01.18
Niedersachsen lässt Medizinversuche an Heimkindern untersuchen
Hannover – Niedersachsen lässt Medizinversuche an Heimkindern in den Nachkriegsjahrzehnten, die der Pharmaindustrie gedient haben sollen, wissenschaftlich untersuchen. Ergebnisse sollen im Sommer......
15.01.18
Kriminellem Turnarzt droht Rekordhaftstrafe
Ingham County/Michigan – Die Vorwürfe sexuellen Missbrauchs von Minderjährigen lassen den US-Turnverband in seinen Grundfesten wanken. In dem für diese Woche erwarteten Urteil droht dem früheren......

Fachgebiet

Anzeige

Themen suchen

A
Ä
B
C
D
E
F
G
H
I
J
K
L
M
N
O
Ö
P
Q
R
S
T
U
Ü
V
W
Y
Z
Suchen

Weitere...

Login

Loggen Sie sich auf Mein DÄ ein

E-Mail

Passwort

newsletter.aerzteblatt.de

Newsletter

Informieren Sie sich täglich (montags bis freitags) per E-Mail über das aktuelle Geschehen aus der Gesundheitspolitik und der Medizin. Bestellen Sie den kostenfreien Newsletter des Deutschen Ärzteblattes

Immer auf dem Laufenden sein, ohne Informationen hinterher zu rennen: Der tagesaktuelle Newsletter

Aktuelle Kommentare

Archiv

RSS

RSS

Die aktuellsten Meldungen als RSS-Feed. Mit einer geeigneten Software können Sie den Feed abonnieren.

Anzeige