NewsÄrzteschaftFragen und Antworten zum Antikorruptions­gesetz
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ärzteschaft

Fragen und Antworten zum Antikorruptions­gesetz

Montag, 29. Januar 2018

/Sebastian Gauert, stock.adobe.com

Berlin – Die Projektgruppe „Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen“, die vom Vorstand der Bundes­ärzte­kammer gegründet wurde, hat einen Fragenkatalog erarbeitet, der sich dem Gesetz zur Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen widmet.

Seit Juni 2016 gilt das neue Gesetz. Zur effektiven Bekämpfung von Korruption im Gesundheitswesen und ihrer Auswirkungen hat der Gesetzgeber korruptives Verhalten unter Strafe gestellt. Es wurden unter anderem die neuen Paragrafen 229a und 299b in das Strafgesetzbuch aufgenommen.

Anzeige

Zwar war ein großer Teil der davon erfassten Verhaltensweisen bereits vor Einführung der Paragrafen 299a/b StGB nach berufs- und vertragsarztrechtlichen Regelungen unzulässig und sanktionsbewehrt (vgl. Paragrafen 30 ff. MBO-Ä; Paragrafen 73 Abs. 7, 128 SGB V). Dennoch entstand eine gewisse Verunsicherung in der ärztlichen Praxis darüber, welches Verhalten noch erlaubt ist. Dieser Unsicherheit zu begegnen, ist Ziel des Fragenkataloges.

Er behandelt unter anderem die Fragen, welche Vorteile von den Strafnormen erfasst werden, welche ärztlichen Entscheidungen nicht zur Erlangung eines Vorteils „verkauft“ werden dürfen, was sich hinter dem Begriff der „Unrechtsvereinbarung“ verbirgt, der den Kern der korruptiven Verhaltensweisen umschreibt, und welche Vergütungen im Rahmen von zum Beispiel Kooperationen nicht mehr als angemessen anzusehen sind. Der Katalog ist über die Homepage der Bundes­ärzte­kammer abrufbar und soll sukzessive um typische Fallkonstellationen erweitert werden. © BÄK/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

7. Dezember 2018
Leimen – Die Pharmaindustrie hat nach Ansicht der Ärzteinitiative Mezis nach wie vor einen zu großen Einfluss auf das Gesundheitswesen. Beispiele seien etwa gesponserte Fortbildungen,
Mezis kritisiert Korruption im Gesundheitswesen
28. November 2018
Berlin – Die Krankenkassen haben 2016 und 2017 deutlich mehr Hinweise auf mögliche Korruption und andere finanzielle Unregelmäßigkeiten erhalten als in den Jahren zuvor. Bei den
Krankenkassen erhalten mehr Hinweise auf Korruption
11. April 2018
Hannover – Durch Betrugsfälle ist der Kaufmännischen Krankenkasse KKH im vergangenen Jahr ein Schaden von 3,7 Millionen Euro entstanden. Wie die Krankenkasse mitteilte, ist das der gröte Schaden in
Betrugsfälle verursachen erheblichen Schaden bei KKH
27. März 2018
München – Bayerns Landesregierung will im Kampf gegen Betrug im Gesundheitswesen verstärkt auf Spezialermittler setzen. Das kündigten heute Bayerns Innenminister Joachim Herrmann und Justizminister
Bayern sagt Betrug im Gesundheitswesen den Kampf an
22. Februar 2018
Stuttgart – Arzneimittelhersteller dürfen an Apotheker und Ärzte keine teuren Werbegeschenke abgeben. In der Heilmittelwerbung gilt die Wertgrenze von einem Euro auch bei Werbegeschenken an Apotheker
Werbegeschenke für Ärzte und Apotheker dürfen nur einen Euro Wert sein
13. Februar 2018
Berlin – Gegen einen früheren Oberarzt einer Berliner Uniklinik und eine Apothekerin hat ein Prozess um Korruption begonnen. Der 60-jährige Mediziner soll jahrelang Rezepte für Krebspräparate der
Apothekerin weist in Prozess Korruptionsvorwürfe zurück
9. Februar 2018
Berlin – Die Antikorruptionsorganisation Transparency Deutschland hat den Fragenkatalog der Bundes­ärzte­kammer (BÄK) zum sogenannten Antikorruptionsgesetz gelobt. „Die BÄK hat mit einem sehr
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER