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Politik

Pflegekammer Niedersachsen: Frist für Wahlregistrierung verlängert

Mittwoch, 31. Januar 2018

Hannover – Pflegekräfte in Niedersachsen haben zwei Wochen länger Zeit, sich für die Wahl zur ersten Kammerversammlung registrieren zu lassen. Die Frist dafür wurde auf den 15. Februar verschoben.

„Damit erfüllt der Errichtungsausschuss den Wunsch zahlreicher Pflegefachkräfte, ihren Meldebogen und ihre Berufsurkunde noch rechtzeitig einzureichen, um an den Wahlen teilnehmen zu können“, begründete Katrin Havers, Vorstandsvorsitzende des Errich­tungs­ausschusses, die Fristverlängerung.

Der Ausschuss hat den gesetzlichen Auftrag, die Wahlen zur ersten Kammer­ver­sammlung – dem höchsten Organ der Pflegekammer Niedersachsen – vorzunehmen. Dazu registriert die Geschäftsstelle seit November 2017 die mehr als 70.000 Pflegefachkräfte in Niedersachsen.

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Zur Erhebung der Daten hat der Errichtungsausschuss mehr als 5.300 Arbeitgeber angeschrieben. Einige Arbeitgeber seien ihrer gesetzlichen Meldepflicht erst sehr spät und nach wiederholter Aufforderung nachgekommen, was den Registrierungsprozess im ohnehin knappen Zeitfenster verzögert habe, hieß es vom Errichtungsausschuss.

Zum heutigen Stichtag (31. Januar 2018) hatten mehr als 46.000 Mitglieder ihre Unterlagen zur Registrierung zurückgesendet. „Leider fehlen in vielen Fällen Pflichtangaben wie die Unterschrift oder die Berufsurkunde“, sagte Havers.

Noch nicht vollständig registrierte sowie von den Arbeitgebern verspätet gemeldete Mitglieder erhalten durch die Fristverlängerung die Möglichkeit, ihre Unterlagen noch rechtzeitig einzureichen. Nur Mitglieder, deren Unterlagen bis zum neuen Stichtag vollständig vorliegen, können an der Wahl zur Kammerversammlung teilnehmen und kandidieren, mahnte sie.

Mitte 2016 hat der Niedersächsischen Landtag das Kammergesetz für die Heilberufe in der Pflege (PflegeKG) verabschiedet. Es trat im Januar 2017 in Kraft und sieht die Gründung einer Pflegekammer vor. Diese hat das Ziel, die Pflegeberufe durch eine demokratisch legitimierte berufsständische Selbstverwaltung zu stärken und weiterzuentwickeln. © may/EB/aerzteblatt.de

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