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Ausland

EU-Kommission will im März über saubere Luft entscheiden

Montag, 12. Februar 2018

/Kara, stock.adobe.com

Brüssel – Die EU-Kommission will in etwa einem Monat über die Klagen wegen zu hoher Luftverschmutzung gegen Deutschland und acht weitere Staaten befinden. Aus sämtlichen Ländern seien nun zusätzliche Informationen eingegangen, erklärte eine Sprecherin der Brüsseler Behörde heute. Diese sollten nun analysiert werden, die EU-Kommission werde sich dann Mitte März wieder äußern. Zum Inhalt könne sie keine Angaben machen, sagte die Sprecherin weiter.

EU-Umweltkommissar Karmenu Vella hatte zuletzt Druck wegen langjähriger Über­schreitung von Schadstoffwerten gemacht. Neben Deutschland sind Frankreich, Spanien, Italien, Großbritannien, Rumänien, Ungarn, Tschechien und die Slowakei betroffen. Vella verweist unter anderem auf Atemwegs-, Krebs- und Herzerkrankungen wegen Luftverschmutzung sowie mehr als 400.000 vorzeitige Todesfälle in Europa pro Jahr.

Die Bundesregierung hatte erklärt, dass es in 20 deutschen Städten – trotz aller Anstrengungen – wohl auch bis zum Jahr 2020 nicht gelingen werde, die EU-Grenzwerte für Stickoxide einzuhalten. Eine wichtige Quelle für Stickoxide ist der Autoverkehr – vor allem Dieselwagen sind in der Kritik.

Die EU-Kommission könnte im nächsten Schritt vor dem Europäischen Gerichtshof (EuGH) klagen. Verlöre Deutschland einen solchen Rechtsstreit, würden letztlich hohe Strafgelder drohen. Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig wird sich am 22. Februar auch zur Debatte um mögliche Diesel-Fahrverbote äußern. © dpa/aerzteblatt.de

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nabilabdulkadirdeeb.germany
am Mittwoch, 21. Februar 2018, 19:53

Ein schneller Anstieg der Stickoxide ist mit einem akuten Myokardinfarkt verbunden.


Leider haben die derzeitigen Vorschriften einen großen Nachteil. Die gesetzlichen Grenzwerte der Europäischen Union für Luftschadstoffe ähneln der absoluten Höchstkonzentration des spezifischen Luftschadstoffs, die bei Überschreitung als gesundheitsschädlich angesehen wird. Dieser Ansatz berücksichtigt nicht die möglichen negativen Auswirkungen schneller Veränderungen der Luftschadstoffe auf MI - unabhängig von der absoluten Ozeankonzentration. Es ist bereits bekannt, dass schnelle Variationen anderer Umweltfaktoren, wie Umgebungstemperatur und Luftdruck, die zerebrale vaskuläre Gesundheit unabhängig von der absoluten Umgebungskonzentration beeinflussen. Die Auswirkung schneller Veränderungen der Luftverschmutzung auf das MI-Risiko ist aus biologischer Sicht inakzeptabel: Kurzzeitige Exposition gegenüber NO 2 wurde mit einer erhöhten Rate ventrikulärer Tachychämien in Verbindung gebracht. Die Kenntnis der möglichen Verbindung zwischen schnellen Veränderungen in Luftschadstoffen und das Risikos von MS Entwicklung ist von großer Bedeutung, weil auch in den Städten, die nicht gegen die rechtlichen Grenzen der EU-Luft wichtigsten Schadstoffe und damit als „sauber“, die Luftschadstoffkonzentrationen sind nicht festgelegt und können . Das variiert täglich.

A rapid increase in nitric oxide is associated with acute myocardial infarction.
Ein schneller Anstieg der Stickoxide ist mit einem akuten Myokardinfarkt verbunden.
Une augmentation rapide de l'oxyde nitrique est associée à un infarctus aigu du myocarde.
En snabb ökning av kväveoxiden är förknippad med akut hjärtinfarkt.
Doctor Nabil Abdul Kadir DEEB

http://journals.sagepub.com/doi/full/10.1177/2047487318755804

Mit freuendlichen Gruessen
Ihr
Nabil Abdul Kadir DEEB
Arzt . médecin . doctor .
P.O. Box 20 10 53
53140 Bonn - Bad Godesberg :
GERMANY
e.mail:
nabilabdulkadirdeeb.germany@gmail.com

nabilabdulkadirdeeb.germany
am Freitag, 16. Februar 2018, 19:47

Seit 25 Jahrens sind die Emissionen nicht zurückgegangen - trotz immer strengerer Abgasnormen !!!


Die Luft in vielen Städten ist seit Jahren zu dreckig, die EU-Kommission droht mehreren Ländern mit Klagen. Umweltministerin Hendricks nimmt die Autobauer in die Pflicht - und fordert die Umrüstung alter Diesel.


Erst zitierte Karmenu Vella die Umweltminister von neun EU-Staaten nach Brüssel, dann gab der Umweltkommissar den harten Verteidiger von europäischem Recht: Bis Ende nächster Woche müssten die betreffenden Staaten, darunter Deutschland, Maßnahmen ergreifen, um die seit Jahren zu hohe Luftverschmutzung in Ballungsgebieten in den Griff zu bekommen. Nur Schritte, die "ohne jegliche Verzögerung" zur Einhaltung der Grenzwerte führten, könnten noch eine Klage der Kommission vor dem Europäischen Gerichtshof abwenden, sagte Vella am Dienstag.


Die Höhe der Strafe ist offen. Der Göttinger Europarechtler Alexander Thiele hält 400.000 Euro pro Tag ab Urteilsverkündung für realistisch. Hinzu komme ein Pauschalbetrag für die Vergangenheit, der bei 25 bis 30 Millionen Euro liegen könnte.Das Problem: Sowohl Vella als auch die Regierungen der betroffenen Staaten wissen, dass das nicht möglich ist. Umweltministerin Barbara Hendricks (SPD) blieb deshalb nach dem Treffen nicht viel mehr übrig als einzugestehen, dass Deutschland wohl vor dem EuGH verklagt werde. "Die Folgen sind dann wie immer", sagte Hendricks. "Es gibt ein Zwangsgeld, dann muss man jeden Tag bezahlen."

In 70 deutschen Städten werden die Grenzwerte für die Luftbelastung laut Hendricks regelmäßig überschritten. 50 davon lägen nur knapp über der Schwelle, 20 jedoch so weit darüber, dass es noch Jahre dauern dürfte, dort die EU-Grenzwerte einzuhalten. Bis 2020 wolle man die 20 Städte zumindest in die Nähe des Erlaubten bringen.

EU-Kommissar Vella wies derartige Versprechungen als unzureichend zurück. Immerhin gehe es um die Gesundheit Tausender Menschen, die von Asthma, Lungenkrebs oder Herz-Kreislauf-Erkrankungen betroffen sein könnten. Nach Angaben der EU-Umweltbehörde EEA gibt es pro Jahr in der EU rund 400.000 vorzeitige Todesfälle durch Feinstaub und 75.000 weitere durch Stickoxide.

Letztere entstehen vor allem durch Dieselautos. Deshalb sei nun schnelles Handeln gefragt, betonte Vella. "Es hat keinen Sinn, den Eltern eines siebenjährigen Kindes mit chronischer Bronchitis zu sagen, dass die Lage sich 2030 bessern werde", schrieb er in einem Blogbeitrag.

Kommission und Mitgliedstaaten schoben Verantwortung hin und her !

Allerdings hat auch die EU-Kommission im Kampf gegen die Luftverschmutzung nicht immer eine ruhmreiche Rolle gespielt. Sitzungsprotokolle, Briefwechsel und Gesprächsmitschriften belegen, dass sowohl die Brüsseler Behörde als auch die Regierungen der Mitgliedstaaten schon seit vielen Jahren vom Problem mit den Stickoxiden wissen - und sich gegenseitig die Verantwortung zuschoben.

Schon 2007 maßen Experten der Gemeinsamen Forschungsstelle der EU-Kommission (JRC) erstmals die Abgase von Dieselautos im Fahrbetrieb - und schon damals stellten sie fest, dass die Stickoxid-Emissionen viel zu hoch sind. 2010 veranstaltete die Kommission in Brüssel einen Workshop mit Vertretern der Mitgliedstaaten und der Autohersteller. Im Protokoll heißt es, dass Dieselautos, die gemäß den Abgasnormen Euro 4 und 5 zugelassen wurden, auf der Straße vier- bis fünfmal so viele Stickoxide ausstoßen wie erlaubt. Seit 25 Jahren, erklärten JRC-Fachleute bei dem Treffen, seien die Emissionen nicht zurückgegangen - trotz immer strengerer Abgasnormen.

Mit freuendlichen Gruessen

Ihr

Nabil Abdul Kadir DEEB ;
Arzt . médecin . doctor .

Postfach 20 10 53 ;
P.O. Box 20 10 53 ;
53140 Bonn - Bad Godesberg :
GERMANY

e.mail:
nabilabdulkadirdeeb.germany@gmail.com

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