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Politik

Schleswig-Holstein legt Investitionsplan für Krankenhaus­baumaßnahmen vor

Dienstag, 20. Februar 2018

Ein sechsstöckiger Neubau auf dem Gelände des Uniklinikums Schleswig-Holstein (Kiel) soll 2019 fertig werden. /dpa

Kiel – Schleswig-Holstein hat den Investitionsplan für Krankenhausbaumaßnahmen fortgeschrieben. Finanziert werden sollen auch 15 Projekte mit einem Volumen von 466 Millionen Euro, wie das Ge­sund­heits­mi­nis­terium Schleswig-Holstein heute bekannt machte. „Mithilfe der Sonderprogramme Krankenhaus und dem Impuls-Programm ist es gelungen, die Mittel für die Krankenhausinvestitionsfinanzierung deutlich aufzustocken“, erklärte Ge­sund­heits­mi­nis­ter Heiner Garg (FDP).

2018 sollten für laufende Projekte rund 102 Millionen Euro an die Krankenhäuser ausgezahlt werden. Darunter seien rund 43 Millionen Euro pauschale Fördermittel. Diese würden nach einem festen Schlüssel an die Krankenhäuser ausgezahlt und seien für die Finanzierung kleinerer, kurz- und mittelfristiger Investitionen zu verwenden.

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Um die Planungssicherheit für die Krankenhäuser zu erhöhen, sind laut Landesgesundheitsministerium zudem erstmals Projekte aufgenommen, deren Kostenschätzung sich noch in einem frühen Stadium befindet. Zu den 15 neuen Bauprojekten gehört auch der Neubau des neuen Zentralkrankenhauses in Flensburg mit geschätzten Kosten von 250 Millionen Euro.

Das Ministerium wies darauf hin, dass Anträge sukzessive auf die genaue Höhe der Förderfähigkeit überprüft werden. Die tatsächlichen Fördersummen könnten daher also noch erheblich abweichen. „Ein rechtsverbindlicher Förderbescheid für ein Projekt wird erst erteilt, wenn der Krankenhausträger eine sogenannte ,Krankenhausunterlage Bau’ erstellt und vorgelegt hat und diese vom Ministerium mit positivem Ergebnis geprüft wurde“, heißt es. Die Aufnahme in den Finanzplan sei also sinngemäß die Feststellung, dass die Projekte eine hohe Priorität haben und gefördert werden sollen. © may/EB/aerzteblatt.de

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