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Ärzteschaft

KV Thüringen empört über Koalitionsvertrag von CDU, CSU und SPD

Donnerstag, 1. März 2018

/dpa

Weimar – Die Vertreterversammlung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Thüringen ist empört über den Vertrag zwischen CDU, CSU und SPD für eine neue mögliche Große Koalition (GroKo). In der Gesundheitspolitik stellen die möglichen Koalitionäre nach den Worten des Vertrages das Patientenwohl in den Mittelpunkt. Konkret werden soll dies unter anderem, indem die Sprechzeiten für Kassenpatienten in den Arztpraxen ausgeweitet und die Aufgaben der Terminservicestellen erweitert werden.

Die Vertreterversammlung kritisiert in einer Resolution, dass die Politik hier unterstelle, es bedürfe eines politischen Programms, damit Ärzte und Psychothera­peuten in Thüringen und anderswo im Interesse ihrer Patienten arbeiten. „Diese Unterstellung ist falsch. Die ambulant tätigen Ärzte und Psychotherapeuten in Thüringen leisten schon heute Außerordentliches“, betonen die KV-Delegierten. Die Thüringer niedergelassenen Ärzte und Psychotherapeuten behandelten 20 bis 30 Prozent mehr Kassenpatienten als der Bundesdurchschnitt. Viele dieser Patienten seien schon älter und mehrfach erkrankt, ihre Behandlung sei daher überdurchschnittlich aufwendig. Die KV erinnert daran, dass Ärzte und Psychotherapeuten nicht nur während der Praxissprechzeiten arbeiteten, sondern unter anderem auch Hausbesuche und Notdienste leisteten. „Das ergibt in Summe eine durchschnittliche Wochenarbeitszeit von über 50 Stunden“, so die Delegierten.

Auch die Mitarbeiter der Terminservicestelle der KV Thüringen hätten mit Unterstützung der ambulant tätigen Ärzte und Psychotherapeuten bisher alle Terminanliegen von Patienten erfüllt und vielen Menschen in Thüringen als Berater und Ansprechpartner in Sachen Gesundheit zur Verfügung gestanden.

„Wir fordern deshalb die Politik auf, vor jeglichen Gesetzesinitiativen im Bereich der Gesundheitsversorgung das Gespräch mit den Ärzten und Psychotherapeuten zu suchen“, fordern die KV-Delegierten. Neue Anforderungen müssten adäquat finanziert und die Budgetierung ärztlicher und psychotherapeutischer Leistungen müsse abgeschafft werden. Diese Budgetierung ist laut der KV das Haupthindernis einer Arbeit zum Wohle der Patienten.

So sieht es auch die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV): „Schon heute bekommen die niedergelassenen Ärzte zehn bis 20 Prozent ihrer Leistun­gen aufgrund der Budgetierung nicht vergütet. Und jetzt sollen sie noch mehr Leis­tungen anbieten? Das ist ein Unding“, empörte sich der KBV-Vorstandsvorsitzende Andreas Gassen über die GroKo-Pläne.

Die umstrittenen Pläne von CDU, CSU und SPD finden sich auf Seite 97 ihres Koalitionsvertrages: „Wir werden in einem Sofortprogramm die Leistungen und den Zugang zur Versorgung für gesetzlich Versicherte verbessern“, heißt es dort. Dazu soll unter anderem „das Mindestsprechstundenangebot der Vertragsärzte für die Versor­gung von gesetzlich versicherten Patienten von 20 auf 25 Stunden“, erhöht werden. © hil/aerzteblatt.de

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