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Politik

Durchsuchung bei der Barmer wegen Betrugsverdachts

Freitag, 13. April 2018

/dpa

Berlin/Wuppertal – Die Polizei hat Büros der Barmer in Wuppertal und Berlin durchsucht. Bereits seit Ende 2016 werde wegen des Verdachts des Betrugs und der Bestechlichkeit ermittelt, sagte Martin Steltner, Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft, heute. Das Verfahren gegen ehemalige Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Berlin und zwei Barmer-Mitarbeiter wird in der Hauptstadt geführt. Wie der Spiegel berichtet, sind Büros – und auch Privatwohnungen – bereits Anfang März durchsucht worden.

Der Sprecher der Berliner Staatsanwaltschaft bestätigte, dass es bei den Ermittlungen um Zahlen und Daten zu Erkrankungen von Versicherten gehe. Von den Angaben hängt demnach die Höhe der Zuwendungen aus dem Gesundheitsfonds an die Krankenkassen ab. Es sollen „berechnungsrelevante Daten unbefugt verändert und an das Bundesversicherungsamt“ weitergeleitet worden sein, schreibt der Spiegel.

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Die Barmer wies heute erneut und „ausdrücklich“ die Vorwürfe zurück. „Wir haben keinerlei Anhaltspunkte für ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten und sind überzeugt, dass dieses Ergebnis sich im Zuge der Ermittlungen bestätigen wird“, erklärte ein Sprecher in Wuppertal. Die Krankenkasse arbeite eng und vertrauensvoll mit der Berliner Staatsanwaltschaft zusammen.

Die KV Berlin hatte die Vorwürfe 2016 wie die Barmer zurückgewiesen. „Die Aufklärung des Sachverhaltes ist im ureigensten Interesse der KV Berlin. Aus die­sem Grund unterstützt die KV Berlin auch vorbehaltlos die bei der Staatsanwaltschaft ge­führten Ermittlungen“, teilte die KV damals mit.

Immer wieder hat es in den vergangenen Jahren Streit und Vorwürfe zu der Diagnose­ko­dierung bei Patienten gegeben. Krankenkassen können davon profitieren, wenn Ärzte ihre Patienten kränker machen als sie sind. Dann können sie mehr Geld aus dem Risiko­struk­tur­aus­gleich erhalten. © dpa/aerzteblatt.de

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