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Politik

Experten warnen Spahn vor Zwangsabbau von Krankenkassen­rücklagen

Montag, 30. April 2018

/dpa

Berlin – Führende Gesundheitsökonomen haben Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) davor gewarnt, die Zusatzbeiträge von Krankenkassen mit hohen finanziellen Rücklagen zu senken. Erzwungene Senkungen könnten die Mitgliederwanderung von Krankenkassen mit hohen Zusatzbeiträgen zu solchen mit niedrigeren beschleunigen, erklärte der Duisburger Gesundheitsökonom und Regierungsberater Jürgen Wasem der Frankfurter Allgemeinen Zeitung.

Die von der Abwanderung betroffenen Kassen müssten ihre Zusatzbeiträge weiter erhöhen, was eine „Todesspirale“ in Gang setzen könne. Der stellvertretende Vorsitzende des vom Ministerium berufenen Sachverständigenrats Gesundheit, Eberhard Wille, befürchtet eine solche Entwicklung besonders im Osten.

Spahn hatte angekündigt, Krankenkassen mit hohen Finanzreserven zu verpflichten, diese abzubauen – etwa durch Senkung des Zusatzbeitrags. Daraus ergebe sich ein Entlastungsvolumen von rund vier Milliarden Euro.

Wasem empfahl stattdessen eine schnelle Reform des Finanzierungssystems. Die sei zwar von Spahn angekündigt, komme allerdings nicht schnell genug. „Wenn man an dem Zeitplan festhalten will, braucht man eine Übergangsregelung, die Krankenkassen mit sehr schlechter finanzieller Situation hilft, damit sie nicht unter dem Druck zahlreicher Abwanderungen kollabieren“, erläuterte er. © dpa/may/aerzteblatt.de

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