NewsAuslandGeneralanwalt für Aufhebung eines Urteils zum TÜV im PIP-Skandal
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Ausland

Generalanwalt für Aufhebung eines Urteils zum TÜV im PIP-Skandal

Montag, 7. Mai 2018

/dpa

Paris – Im Brustimplantateskandal hat der Generalanwalt am obersten französischen Gericht Bedenken gegen ein Urteil, das eine Haftung des TÜV Rheinland abgelehnt hatte. In einer schriftlichen Stellungnahme plädierte er dafür, die Entscheidung eines Berufungsgerichts aufzuheben, das eine Zivilklage gegen das deutsche Prüfunter­nehmen abgewiesen hatte. Die Richter müssen der Rechtsauffassung des General­anwalts allerdings nicht folgen. Wenn das Kassationsgericht in Frankreich ein Urteil aufhebt, wird in der großen Mehrheit der Fälle eine neue Verhandlung der Klage angesetzt.

Betroffene werfen dem TÜV Schlamperei im Zusammenhang mit der Zertifizierung der Implantate des Herstellers Poly Implant Prothèse (PIP) vor. Richter im südfranzösischen Aix-en-Provence waren 2015 aber zu dem Schluss gekommen, dass das Unternehmen seine Verpflichtungen erfüllt habe. Der inzwischen insolvente Hersteller PIP hatte jahrelang billiges Industriesilikon für Implantate verwendet. Der Skandal war 2010 aufgeflogen, die reißanfälligen Silikonkissen könnten Schätzungen zufolge weltweit bei Hunderttausenden Frauen eingesetzt worden sein.

Anzeige

Der TÜV Rheinland hatte Unterlagen für die Produkte und das System zur Qualitäts­sicherung überprüft, nicht aber die Kissen selbst. Das Unternehmen betonte am vergangenen Freitag, dass die Stellungnahme des Generalanwalts für das Gericht nicht bindend ist. „TÜV Rheinland wird in der mündlichen Verhandlung (...) so argumentieren, wie bisher auch“, erklärte Sprecher Hartmut Müller-Gerbes. Die „betrügerischen Handlungen“ von PIP seien für den TÜV nicht erkennbar gewesen.

Das Kassationsgericht verhandelt Fälle nicht inhaltlich neu, sondern überprüft, ob ein Gericht das Recht richtig angewandt hat. Der Generalanwalt begründet seine Position damit, dass das Berufungsgericht auf einen Kritikpunkt der Kläger nicht eingegangen sei. In Aix-en-Provence ist zum Brustimplantateskandal noch ein weiteres Verfahren anhängig: Ein Handelsgericht hatte den TÜV zur Zahlung von etwa 60 Millionen Euro an rund 20.000 Klägerinnen verurteilt – das Unternehmen ging aber in Berufung. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

10. Dezember 2018
Berlin – Die Zahl der sogenannten Benannten Stellen, die für den Marktzugang von Medizinprodukten zuständig sind, ist in Deutschland von ursprünglich 80 auf 55 zurückgegangen. Tendenz weiter
Medizinprodukte: Zahl der Benannten Stellen deutlich gesunken
7. Dezember 2018
Frankfurt am Main – Die Staatsanwaltschaft Frankfurt beschäftigt sich mit dem Leber­trans­plan­tations­pro­gramm der Frankfurter Universitätsklinik. Hintergrund ist, dass die für die Prüfung der
Staatsanwaltschaft prüft Transplantationsprogramm der Universitätsklinik Frankfurt
7. Dezember 2018
Bremen – Krankenkassen müssen unter Umständen auch sehr hohe Kosten für eine Behandlung im Ausland bezahlen. Das entschied das Sozialgericht Bremen zugunsten eines lebensbedrohlich kranken
Krankenkasse muss Kosten für Behandlung in USA bezahlen
7. Dezember 2018
Offenburg – Knapp vier Monate nach dem gewaltsamen Tod eines Arztes in Offenburg hat die Staatsanwaltschaft Anklage gegen den mutmaßlichen Täter erhoben. Der junge Mann, ein Asylbewerber aus Somalia,
Arzt in Offenburg getötet: Staatsanwaltschaft erhebt Anklage
6. Dezember 2018
Erfurt – Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Az.: 10 AZN 490/18) hat eine Rechtsbeschwerde von Asklepios gegen ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen zur Frage nach tariflichem
Bundesarbeitsgericht verwirft Asklepiosklage wegen Streits um Zusatzurlaub für Ärzte
3. Dezember 2018
Kiel – Schleswig-Holstein will das Personal für die Überwachung von Medizinprodukten in den kommenden Jahren aufstocken. Für die Jahre 2019/2020 sind 14 neue Stellen vorgesehen. Derzeit sind in der
Mehr Personal zur Überwachung von Medizinprodukten in Schleswig-Holstein
30. November 2018
Berlin – Ein internationales Konsortium für Investigative Journalisten (ICIJ) sorgte jüngst mit seinen Recherchen, die unter dem Titel „Implant Files“ weltweit veröffentlicht werden, für Schlagzeilen.
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER