Ärzteschaft will Trendwende im stationären Sektor

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Erfurt – Der 121. Deutsche Ärztetag hat sich mit einem Appell an die 32 Landesminister in den Ressorts Gesundheit und Finanzen gewendet. Sie sollen die Krankenhausstrukturen zukunfts-, aber vor allem versorgungsorientiert finanzieren. Dies erfordere ausreichendes und qualifiziertes Personal, eine sektorenübergreifende Versorgungsplanung unter Berücksichtigung regionaler Strukturen sowie die Sicherstellung von medizinischer Kompetenz in der Fläche.

Notwendig seien dafür deutlich erhöhte Investitionen für Umstrukturierungen, neue Technologien und Digitalisierung. Dazu müssten die Bundesländer dringend ihren Investitionsverpflichtungen nachkommen. Für die Implementierung neuer Technologien sei der zusätzliche Einsatz von Bundesmitteln nötig.

Stellungnahme verlangt

Damit diese langjährige Forderung nicht weiterhin ohne Folgen bleibt, verlangt der Ärztetag von allen Ländern, eine Stellungnahme vorzulegen, wie die Lücken bei den Investitionen geschlossen werden sollen. Die Ergebnisse wollen die Delegierten des 121. Deutschen Ärztetages dann veröffentlichen. Gibt eine Land diese Stellungnahme nicht ab, soll dies ebenfalls publik gemacht werden. 

Der Strukturwandel in der Kliniklandschaft soll nicht auf den ökonomischen Aspekten beruhen, sondern sich am medizinisch-technischen Fortschritt sowie den Versorgungsbedarfen orientieren, heißt es in einem weiteren Antrag.

Für eine bessere Gestaltung der Krankenhausplanung soll es eine „aktive Gestaltung und Beteiligung“ der jeweiligen Landesärztekammern geben. Elemente des Wettbewerbs sowie finanzielle Anreize für eine effiziente Gesundheitsversorgung sehen die Delegierten als gescheitert an. Begrüßt werden die Pläne zur Verbesserung der Personalsituation. Die Krankenkassen und die Deutsche Krankenhausgesellschaft werden aufgefordert, die Personaluntergrenzen in pflegesensitiven Bereichen fristgerecht festzulegen.

Für die geplante DRG-Reform, bei der die Pflegepersonalkosten herausgerechnet werden sollen, fordert der Ärztetag eine Ausgliederung der Kosten für das gesamte medizinische Personal. Die im Koalitionsvertrag beschlossene vollständige Tariffinanzierung bei Pflegekräften wird begrüßt. Aufwendungen für die Vorhaltefunktion sowie die Personalrekrutierung und Personalentwicklung müssten umfassend berücksichtigt werden. Nur dadurch könne „eine klare Trendwende von einer verfehlten Ökonomisierung hin zu einer am medizinischen, pflegerischen und menschlichen Bedarf ausgerichteten Modernisierung erreicht werden“, stellten die Abgeordneten klar.

Generell sei eine  Abschaffung des DRG-Systems notwendig, so eine langjährige Forderung der Delegierten von Ärztetagen. „Der Versuch, mittels finanzieller Anreize und Elemente des Wettbewerbs zu einer besseren und effizienteren gesundheitlichen Versorgung der Bevölkerung zu gelangen, ist gescheitert“, stellen die Ärztetags-Abgeordneten auch dieses Jahr fest. Die Alternative zu Konkurrenzdenken und Wettbewerb sei die sektorenübergreifende Kooperation, die sich am Nutzen für die Bevölkerung orientiert. © bee/EB/aerzteblatt.de