NewsPolitikHeil dämpft Hoffnung auf rasche bessere Bezahlung in der Altenpflege
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Heil dämpft Hoffnung auf rasche bessere Bezahlung in der Altenpflege

Mittwoch, 16. Mai 2018

Hubertus Heil /dpa

Berlin – Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Hoffnung auf eine schnelle bessere Bezahlung für Altenpfleger durch flächendeckende Tarifverträge gedämpft. Er möchte die Tarifverträge in der Pflege für allgemeinverbindlich erklären, sagte Heil heute auf dem DGB-Bundeskongress in Berlin. Das von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) ausgegebene Ziel, dies bereits „zum kommenden Jahr“ hinzukriegen, wertete der Bundesarbeitsminister aber als ambitioniert.

„Dann müssen wir Euch und alle Arbeitgeber an einen Tisch kriegen und darüber reden, dass wir an diesem Punkt voranmachen“, sagte Heil zu den Gewerkschaftern. In der Altenpflege gibt es allerdings eine besondere Situation, da viele Heime kirchlich geführt sind und es dort keine klassischen Tarifverträge gibt.

Anzeige

Komplizierter als gedacht

Mit Spahn und Bun­des­fa­mi­lien­mi­nis­terin Franziska Giffey (SPD) werde er bei anstehenden Beratungen „die ganze Palette“ diskutieren. An die Adresse der Union gerichtet regte Heil an, ihm die Möglichkeit, Tarifverträge allgemeinverbindlich zu erklären, generell zu erleichtern, „falls das notwendig ist“. Auch wenn dies nicht im Koalitionsvertrag stehe, wie er einräumte.

Der Bremer Pflegeforscher Heinz Rothgang hatte bereits im März gesagt, dass es nicht einfach werde, das Vorhaben von flächendeckenden Tarifverträgen in der Pflege umzusetzen. Denn die Mehrzahl der Heimträger sei freigemeinnützig ohne klassische Tarifverträge. Um einen Tarifvertrag für allgemeinverbindlich zu erklären, müsse er aber in der Mehrheit der Einrichtungen gelten.

Heil forderte zudem mehr Geld für die Heimbetreiber, wenn es mit mehr Geld für die Beschäftigten klappt. „Wenn wir das zustande kriegen, sind die Unternehmen auch darauf angewiesen, dass sie Kosten refinanziert bekommen“, sagte er. Die Linke-Pflegeexpertin Pia Zimmermann forderte, dass der Flächentarifvertrag ohne Ausnahmen für alle Beschäftigten in der Pflege gelten müsse. „Es darf nicht sein, dass Pflegeunternehmen weiterhin Profite damit erwirtschaften, dass sie den Pflegekräften Dumpinglöhne bezahlen“, sagte sie. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

30. November 2018
Berlin – Die Große Koalition hat die im Tarifeinheitsgesetz enthaltene Regelung zur Tarifkollision verändert. Der Bundestag verabschiedete heute eine Korrektur des Tarifvertragsgesetzes zusammen mit
Bundestag ändert Tarifeinheitsgesetz
27. November 2018
Berlin – Die Bundesregierung will die im Tarifeinheitsgesetz enthaltene Regelung zur Tarifkollision verändern – so, wie es ihr das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in seinem Urteil vom Juli
Bundesregierung will Tarifeinheitsgesetz ändern
27. November 2018
Berlin – Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) und die Vereinte Dienstleistungsgewerkschaft ver.di haben im Vorfeld der Tarifrunde Diakonie für Niedersachsen gemeinsam ihre Forderungen definiert.
Tarifrunde Diakonie Niedersachsen: Gewerkschaften wollen sechs Prozent mehr Gehalt
23. November 2018
Berlin – Der Bundesrat hat heute zwei Reformen des Bundestags zur Gesundheitspolitik abgesegnet. Neben dem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) winkte die Länderkammer das
Beitragsparität und Pflegeprogramm gebilligt, Wünsche zum Terminservicegesetz
14. November 2018
Düsseldorf – Die vom Gesetzgeber geplante Herauslösung der Pflegekostenanteile aus den diagnosebezogenen Fallpauschalen (DRGs) könnte zu großen Verwerfungen und Umstrukturierungen führen. Darauf hat
Wettbewerb um Pflegekräfte wird durch Reformen zunehmen
12. November 2018
Berlin – In das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) sind kurz vor der Verabschiedung durch den Bundestag am vergangenen Freitag noch verschiedene Änderungen aufgenommen worden, die Forderungen der
Parlament kommt Krankenhäusern entgegen
9. November 2018
Berlin – Der Bundestag hat heute mit den Stimmen von Union und SPD das Pflegepersonal-Stärkungsgesetz (PpSG) verabschiedet, mit dem insbesondere neue Pflegestellen in der Kranken- und Altenpflege
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER