NewsPolitikHamburg beschließt Alleingang bei Beamtenversicherung
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Hamburg beschließt Alleingang bei Beamtenversicherung

Donnerstag, 17. Mai 2018

/Lothar Drechsel, stockadobecom

Hamburg – Ab August dieses Jahres können einige Beamte in Hamburg wählen, ob sie sich für ihre Kran­ken­ver­siche­rung eine Pauschale auszahlen lassen oder die übliche Kombination von privater Kran­ken­ver­siche­rung und individueller Beihilfe nutzen. Möglich macht es das „Gesetz über die Einführung einer pauschalen Beihilfe zur Flexibilisierung der Krankheitsvorsorge“, das die Hamburger Bürgerschaft jetzt beschlossen hat.

„Die intensive und bundesweit beachtete Debatte in der Bürgerschaft hat gezeigt, dass Hamburg einen rechtlich einwandfreien und sozial gerechten Weg eingeschlagen hat, um die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung für Beamte zu ermöglichen“, sagte die Gesundheitssenatorin der Stadt, Cornelia Prüfer-Storcks (SPD). Sie sei zuversichtlich, dass in anderen Ländern und auch im Bund ein Umdenken einsetzen werde, wenn das Hamburger Modell erfolgreich gestartet sei.

Anzeige

Das Vorhaben hatte in der Ärzteschaft deutliche Kritik ausgelöst. Der Präsident der Bundes­ärzte­kammer und der Hamburger Lan­des­ärz­te­kam­mer, Frank-Ulrich Montgomery sprach von einer „Einführung der Bürgerversiche­rung durch die Hintertür“.

Mit dem neuen Gesetz, das auf Hamburg beschränkt ist, können alle Beamten der Stadt, die eine gesetzliche oder private Krankenvollversicherung nachweisen, ab dem 1. August 2018 eine monatliche Pauschale erhalten, die die Hälfte der Kranken­versicherungsbeiträge abdeckt. Gesetzlich versicherte Beamte erhalten die Pauschale in Höhe des einkommensabhängigen hälftigen Versicherungsbeitrags für die GKV.

Alternativ kann die Pauschale für den hälftigen Versicherungsbeitrag der PKV-Voll­versicherung gewählt werden. In diesem Fall ist die Pauschale auf die Höhe der hälftigen Kosten für den Basistarif begrenzt. Dieser entspricht dem Leistungsumfang der GKV. Statt der Pauschale können die Beamten aber auch weiterhin die individuelle Beihilfe nutzen. Allerdings können wegen bundesgesetzlicher Regelungen derzeit nur entweder bereits gesetzlich versicherte oder neue Beamte von der neuen Wahlfreiheit Gebrauch machen.

„Trotz anfänglicher Mehrkosten für die Stadt von voraussichtlich 5,8 Millionen Euro, weil sich Hamburg mit der neuen Regelung erstmals an den Kran­ken­ver­siche­rungs­kosten von geschätzt 2.400 derzeit freiwillig gesetzlich versicherten Beamten beteiligt, wird das neue Beihilfesystem nicht teurer“, versprach Prüfer-Storcks. Mittel- und langfristig könnten Stadt und Versicherte von der besseren Kostenstabilität und dem niedrigerem Verwaltungsaufwand der GKV profitieren. Zudem müssten für Empfänger der hergebrachten Beihilfe erhebliche Rückstellungen für die Zukunft gebildet werden. © hil/dpa/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

19. März 2019
Erfurt – Beamte in Thüringen können künftig einen Zuschuss für die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) erhalten. Von 2020 an werde sich das Land auch an den Kosten für die GKV beteiligen, sagte
Thüringen will Beitrag zur gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung für Beamte bezuschussen
19. März 2019
Berlin – Ende 2018 gab es rund 7.700 Unternehmen in Deutschland, die ihren Mitarbeitern eine betriebliche Kran­ken­ver­siche­rung (bKV) angeboten haben. Ende 2015 waren es noch rund 3.850 gewesen. Die
Betriebliche Kran­ken­ver­siche­rungen immer häufiger genutzt
15. März 2019
Berlin – Die Kosten für Totenscheine sollten nach Ansicht der Linksfraktion im Bundestag von der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) übernommen werden. In Deutschland müsse zur Feststellung des
Totenscheine sollten von gesetzlicher Kran­ken­ver­siche­rung bezahlt werden
12. März 2019
Hamburg – Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) hat sich für eine rasche grundlegende Überarbeitung der Bedarfsplanung ausgesprochen. Hintergrund ist ein neuer Bericht zur
Trotz formaler Überversorgung auch in Hamburg lange Wartezeiten für psychiatrische Versorgung
11. März 2019
Berlin – Der Beitrag für den Standardtarif Privatversicherter bleibt im laufenden Jahr stabil. Darauf hat der Verband der Privaten Kran­ken­ver­siche­rung (PKV) hingewiesen, der den brancheneinheitlichen
Beiträge im PKV-Standardtarif bleiben stabil
6. März 2019
Berlin – Die Zuzahlungen der gesetzlich Krankenversicherten in Deutschland sind von 2016 bis 2018 um 8,8 Prozent gestiegen. Sie betrugen im vergangenen Jahr 4,21 Milliarden Euro, wie nach einem
Zuzahlungen von Kassenpatienten deutlich gestiegen
6. März 2019
Hamburg – Die Krankenkassen in Hamburg stellen im laufenden Jahr rund 2,2 Milliarden Euro für stationäre Behandlungen bereit. Darauf haben sich Krankenkassen und Hamburgische Krankenhausgesellschaft
LNS LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER