NewsPolitikAlzheimerkranke können Anspruch auf Blindengeld haben
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Alzheimerkranke können Anspruch auf Blindengeld haben

Donnerstag, 14. Juni 2018

/dpa

Kassel – Auch Alzheimerkranke können einen Anspruch auf Blindengeld haben. Dies betonte heute das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel. Danach steht die Leistung allerdings nicht allen blinden Menschen zu. Sie sei ausgeschlossen, wenn das jeweilige Krankheitsbild „blindheitsbedingte Aufwendungen ausschließt“ (Az.: B 9 BL 1/17 R).

Blindengeld gibt es in allen Bundesländern, die Höhe ist aber sehr unterschiedlich. In Bayern sind es derzeit 590, ab Juli 610 Euro pro Monat. Heimbewohner bekommen nur die Hälfte, zudem wird teilweise das Pflegegeld angerechnet.

Anzeige

In dem nun entschiedenen Fall klagte eine an Alzheimer erkrankte Frau aus Niederbayern. Sie hat zwar keine Schädigung ihrer Augen, ihr Hirn kann die Reize der Sehnerven aber nicht mehr verarbeiten.

Sie stützte sich auf ein Urteil aus dem Jahr 2015, mit dem das BSG den Zugang zum Blindengeld für Menschen mit hirnbedingter Blindheit deutlich erleichtert hatte. In ihrem neuen Urteil hielten die obersten Sozialrichter daran grundsätzlich fest und betonten, dass danach auch Alzheimerkranke einen Anspruch auf Blindengeld haben können.

Generell ist danach das Blindengeld eine pauschale Leistung. Blinde Menschen sollen nicht nachweisen müssen, wofür sie es benötigen oder ausgeben. Auch muss bei hirnbedingter Blindheit diese weiterhin nicht die schwerste Folge des Hirnschadens sein.

Dennoch schränkte das BSG für diese Menschen die frühere Rechtsprechung wieder etwas ein. Denn in Bayern und auch den anderen Ländern sei das Blindengeld als Ausgleich für „blindheitsbedingte Aufwendungen“ gedacht. Versorgungsbehörden könnten die Leistung daher ablehnen, „wenn krankheitsbedingte Mehraufwendungen aufgrund des Krankheitsbilds unter keinen Umständen anfallen können“, urteilte das BSG. Der Zweck der Leistung werde dann verfehlt.

Als extremes Beispiel nannten die Kasseler Richter bewusstlose Komapatienten. Ob gleiches auch bei fortgeschrittener Demenz gelten kann, muss im konkreten Fall nun das bayerische Landessozialgericht in München klären. © afp/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

13. November 2018
Berlin – Bislang gilt ein Anspruch auf Barrierefreiheit nur für schwerbehinderte Menschen, und dies auch nur im Arbeitsleben. Damit setze Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention und geltendes
Deutschland setzt UN-Behindertenrechtskonvention nicht um
5. November 2018
Berlin – Neue Möglichkeiten der Frühdiagnose von Demenzen haben Neurologen auf der sogenannten Neurowoche in Berlin Anfang November diskutiert. „Es könnte bald sogar ein Bluttest zur
Bluttest zur Alzheimer-Frühdiagnose rückt näher
31. Oktober 2018
Neumünster/Berlin – Der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohren-(HNO-)Ärzte hat sich für ein reguläres Hörscreening ab dem 50. Lebensjahr ausgesprochen. Hintergrund ist, dass laut dem Verband 30
HNO-Ärzte fordern Hörscreening ab 50 Jahre
26. Oktober 2018
Göttingen – Angehende Lehrer werden nach Ansicht des Sozialverbands VdK im Studium nicht genügend auf die Inklusion in der Schule vorbereitet. „Hier muss dringend nachgebessert werden“, sagte eine
Lehrer ungenügend auf Inklusion vorbereitet
24. Oktober 2018
Berlin – Laut einem Zwischenbericht zum Nationalen Aktionsplan (NAP) der UN-Behindertenrechtskonvention ist Deutschland auf einem guten Weg zu mehr Inklusion. Den Bericht beschloss die Bundesregierung
Deutschland auf gutem Weg zu mehr Inklusion
18. Oktober 2018
Berlin – Der Gemeinsame Bundes­aus­schuss (G-BA) hat die Psychotherapie-Richtlinie um zusätzliche Regelungen für Menschen mit einer geistigen Behinderung ergänzt. Das teilte das oberste Gremium der
Bessere psychotherapeutische Versorgung für Menschen mit geistiger Behinderung beschlossen
16. Oktober 2018
Cambridge/England – Etwa die Hälfte aller Menschen hat Mutationen in Genen, deren Störung zu einer degenerativen Hirnerkrankung führen kann. Die in Nature Communications vorgestellten Ergebnisse
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Anzeige

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER