NewsPolitikBundesgesundheits­ministerium beruft 13 Professoren in die Honorarkommission
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundesgesundheits­ministerium beruft 13 Professoren in die Honorarkommission

Mittwoch, 20. Juni 2018

/aerogondo, stockadobecom

Berlin – Das Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­ium hat 13 Professorinnen und Professoren für die im Koalitionsvertrag angekündigte Honorarkommission berufen. Die Kommission wird „Wissenschaftliche Kommission für ein modernes Vergütungswesen (KOMV)“ heißen.

Die Kommission soll bis zum 31. Dezember 2019 einen Bericht vorlegen. „Wann und inwieweit der Bericht der KOMV veröffentlicht wird, entscheidet die Bundesregierung“, heißt es in dem Ernennungserlass, der ebenfalls dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Anzeige

Die Expertenrunde soll laut dem Erlass „mindestens die folgenden Leitfragen“ aufarbeiten:

  • Welche Probleme bestehen bei den geltenden unterschiedlichen Honorar­ordnungen im vertrags- und privatärztlichen Bereich?
  • Welche grundsätzlichen Ansätze für ein modernes Vergütungssystem für ambulante ärztliche Leistungen, das insbesondere zur Behebung bestehender, durch die unterschiedlichen Honorarordnungen verursachten Probleme beitragen kann, kommen in Betracht, und wie sind sie hinsichtlich ihrer Eignung zu bewerten?
  • Welche rechtlichen Grundlagen und Rahmenbedingungen für die Umsetzung eines modernen Vergütungssystems müssen beachtet werden? Wie wäre eine neue gemeinsame Honorarordnung, die die unterschiedlichen Honorar­ordnungen (EBM und GOÄ) ablösen würde, verfassungs- und europarechtlich zu begründen?
  • Welche Kosten, Finanzierungs- und Honorarverteilungsaspekte für die Umsetzung eines modernen Vergütungssystems sind zu berücksichtigen?
  • Welche Folgen hätte die Einführung eines modernen Vergütungssystems insbesondere auf die Versorgungsqualität und welche Verteilungswirkung?

Liste der Kommissionsmitglieder

Ferdinand Gerlach (Vorsitzender des Sach­verständigenrates, Allgemeinmedizin Uni Frankfurt)

Leonie Sundmacher (Ökonomin, Uni Mün­chen)

Jonas Schreyögg (Mitglied im Sachverstän­digen­rat, Ökonom, Uni Hamburg)

Wolfgang Greiner (Mitglied im Sachverstän­digen­rat, Ökonom, Uni Bielefeld)

Saskia Drösler (Fachärztin, Hochschule Niederrhein)

Volker Ulrich (Ökonom, Uni Bayreuth)

Marion Haubitz (Mitglied im Sachverstän­digen­rat, Direktorin am Klinikum Fulda)

Georg Thüsing (Jurist, Uni Bonn)

Thorsten Kingreen (Jurist, Uni Regensburg)

Dagmar Felix (Juristin, Uni Hamburg)

Ferdinand Wollen­schläger (Jurist, Uni Augsburg)

Astrid Wallrabenstein (Juristin, Uni Frankfurt)

Jeannette Brosig-Koch (Volkswirtin, Uni Duisburg-Essen)

In dem Erlass wird auch festgelegt, dass die Mitglieder der Kommission in der Zeit, in der sie im Auftrag des BMG arbeiten, keine beratende Tätigkeit für die Organisationen in der ambulanten ärztlichen Vergütung ausüben dürfen. Dazu zählt die Selbst­verwaltung und insbesondere die Kassenärztliche Bundesvereinigung, die gesetzlichen und privaten Kran­ken­ver­siche­rungen. Tätigkeiten, die außerhalb der Lehre an den jeweiligen Hochschulen stehen, müssen ebenso dem BMG angezeigt werden. Da viele der Professoren Gutachten oder Expertisen für die Selbstverwaltung erstellen, ist dies ein sehr interessanter Passus der Berufung.

Der Erlass regelt detailliert, wie die Arbeitsweise der Kommission ablaufen soll. Neben einer eigenen Geschäfts­ordnung und Geschäftsstelle soll ein Vorsitzender oder eine Vorsitzende aus der Runde gewählt werden. Mindestens zehn Sitzungen sollen abgehalten sowie Arbeitsgruppen gebildet werden. Das BMG räumt sich ebenso das Recht ein, an den jeweiligen Sitzungen, die generell nicht öffentlich sind, teilzu­nehmen. Ebenso verpflichtet das Ministerium für die Beratungen auch Vertreter von privaten wie gesetzlichen Krankenkassen, der Ärzteschaft sowie den Krankenhäusern, die Interessenvertretungen der Patienten sowie der Bundesländer zu den Themen anzuhören.

© bee/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

20. September 2018
Bonn – Deutliche Kritik an der Art und Weise, wie Kassenärztliche Vereinigungen (KVen) und die Landesverbände der Krankenkassen die Vergütungsverträge zur vertragsärztlichen Versorgung abschließen,
Bundesversicherungsamt kritisiert zu späten Abschluss von Vergütungsverträgen zur ambulanten Versorgung
20. September 2018
Berlin – Bei der detaillierten Berechnung der Ergebnisse der diesjährigen Verhandlungen sind Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) und GKV-Spitzenverband einen Schritt weiter gekommen. Wie aus einer
Honorar 2019: Details für Vertragsärzte stehen fest
4. September 2018
Frankfurt am Main/Wiesbaden – Die Ver­tre­ter­ver­samm­lung der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) Hessen hat die Landesregierung und die Steuerbehörden aufgerufen, die Nieder­lassungs­förderung nicht länger
Steuerfreiheit für Niederlassungsförderung gefordert
31. August 2018
Berlin – Nach der Honorareinigung für das laufende Jahr will die Kassenärztliche Bundesvereinigung (KBV) wichtige Punkte nachverhandeln. Das hat der stellvertretende KBV-Vorstandsvorsitzende Stephan
Kassenärztliche Bundesvereinigung will weiter über höhere Vergütung von Hausbesuchen verhandeln
30. August 2018
Berlin – Der GKV-Spitzenverband hat heute die Erwartungen gesenkt, dass die niedergelassenen Ärzte kurzfristig für gestiegene Leistungen durch neue Hygienevorschriften, die neue
Krankenkassen senken Erwartungen bei Nachverhandlungen der Honorare
24. August 2018
Köln – Die Bedeutung der Privatversicherten hat für die Leistungsanbieter im Gesundheitswesen in den vergangenen Jahren zugenommen. So berichtet es das Wissenschaftliche Institut der Privaten
Privatpatienten bringen Arztpraxen deutlichen Mehrumsatz
23. August 2018
Berlin – Ab dem 1. Januar 2019 wird es Pflegepersonaluntergrenzen – zunächst für vier pflegeintensive Krankenhausbereiche – geben. Das Bundesministerium für Gesundheit (BMG) hat heute eine
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Anzeige

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER