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Politik

Ge­sund­heits­mi­nis­ter kündigen Beschäftigungs­offensive in der Pflege an

Donnerstag, 21. Juni 2018

/dpa

Düsseldorf – Zum Abschluss der diesjährigen Ge­sund­heits­minis­ter­kon­fe­renz haben Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) und Hamburgs Gesundheitssenatorin Cornelia Prüfer-Storcks (SPD) die Pläne der Politik für bessere Rahmenbedingungen in der Pflege und für mehr Pflegestellen erläutert.

„Ab Anfang 2019 wird jede zusätzlich geschaffene Pflegestelle im Krankenhaus vollständig gegenfinanziert, absolut jede“, sagte Spahn vor Journalisten in Düsseldorf. Wenn es 80.000 Stellen würden, „soll mir das sehr recht sein“, so der Minister. Diese Gegenfinanzierung sei unabhängig vom Träger des Hauses. 

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Er trat Missverständnissen in Zusammenhang mit der Zahl von 13.000 zusätzlichen Pflegestellen entgegen. „Diese Zahl 13.000 bezieht sich nur auf die Altenpflege, nicht auf die Krankenpflege in Kliniken“, betonte der Minister. 

Zweitens werde rückwirkend bereits ab 2018 jede Tariferhöhung in der Pflege im Krankenhaus vollständig gegenfinanziert, erläuterte Spahn eine weitere Maßnahme.

Laut dem Minister erarbeitet eine Expertengruppe im Augenblick für das Bundes­gesundheitsministerium Empfehlungen für Personalschlüssel im Krankenhaus. „Kliniken, die in Zukunft systematisch und dauerhaft schlechtere Betreuungsschlüssel bieten, werden sich entweder sehr schnell verbessern müssen oder sie werden aus der Versorgung genommen“, so Spahn.

„Diese Maßnahmen muss man in Zusammenhang mit der neuen Systematik zur Finanzierung der Pflege im Krankenhaus sehen“, ergänzte Prüfer-Storcks. Künftig würden die Pflegekosten aus den Fallpauschalen der Kliniken herausgenommen und eins zu eins direkt bezahlt. „Bisher versteckten sich die Pflegekosten in den Fallpauschalen und niemand hat nachgeprüft, ob die Kliniken diesen Anteil tatsächlich für die Pflege ausgegeben haben“, sagte die Senatorin. Dies werde sich ändern, wenn die Pflegekosten aus den Fallpauschalen herausgenommen seien. Mit der neuen Systematik falle ein wesentlicher Anreiz für die Kliniken weg, an der Pflege zu sparen, so Prüfer-Storcks. © hil/aerzteblatt.de

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