NewsPolitikTeilhabegesetz könnte überarbeitet werden
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Teilhabegesetz könnte überarbeitet werden

Donnerstag, 2. August 2018

/mmphoto, stockadobecom

Berlin – Möglicherweise werden Passagen des in der vergangenen Legislaturperiode verabschiedeten Bundesteilhabegesetzes überarbeitet. Ein erster Zwischenbericht, der die Gruppe der neu definierten Leistungsberechtigten für eine Assistenz oder Schulhelfer untersuchen soll, kommt zu dem vorläufigen Ergebnis, dass diese Gruppe demnach restriktiver gefasst wird und viele Empfänger von Leistungen nicht mehr anspruchsberechtigt sind.

Darauf wies die behindertenpolitische Sprecherin der Grünen, Corinna Rüffer, in Berlin hin. Sie hatte die Bundesregierung entsprechend angefragt. Der Bundestag hatte das Bundesteilhabegesetz vor zwei Jahren verabschiedet. Es soll die Leistungen für Menschen mit Behinderung neu regeln.

Anzeige

Ziel soll es demnach sein, ihre Teilhabe und Selbstbestimmung zu stärken. Weil die Neuregelungen für den Kreis der Leistungsberechtigten mit Assistenzbedarf bei Behindertenverbänden auf viel Kritik stieß, einigte man sich darauf, die Regelung zu überprüfen und den Teil des Gesetzes auf 2023 zu verschieben.

Nach der Neudefinition sollen die Menschen mit Behinderungen eine Eingliederungs­hilfe erhalten, die in fünf von neun Lebensbereichen wie Wohnen, Lernen, Arbeiten eingeschränkt sind. Bis zu einer Neuregelung gelten die Personen als leistungsberechtigt, die eine „wesentliche“ Behinderung aufweisen. © kna/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

3. Dezember 2018
Düsseldorf – In Deutschland sollte es eine kurzfristige Reform des Wahlrechts geben. Das hat der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, heute anlässlich des Tags der Menschen mit
Behindertenbeauftragter will Wahlrechtsänderung vor Europawahl
29. November 2018
Bonn/Frankfurt – Eine nach wie vor unzureichende Beschäftigungsquote von Menschen mit Behinderung beklagt die Aktion Mensch. Die Zahl der Arbeitslosen mit einer Behinderung sei im laufenden Jahr zwar
Aktion Mensch dringt auf mehr Inklusion am Arbeitsmarkt
28. November 2018
Berlin – Menschen, die in den ersten Jahrzehnten der Bundesrepublik und der DDR in stationären Einrichtungen der Behindertenhilfe lebten, können sich nun voraussichtlich bis Ende 2020 an eine Stiftung
Heimkinder mit Behinderungen können länger entschädigt werden
14. November 2018
Berlin – Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, hat die Entscheidung begrüßt, die Special Olympics 2023 in Berlin auszutragen. „Ich finde das großartig und freue mich darüber,
Behindertenbeauftragter begrüßt Special-Olympics-Entscheidung
13. November 2018
Berlin – Bislang gilt ein Anspruch auf Barrierefreiheit nur für schwerbehinderte Menschen, und dies auch nur im Arbeitsleben. Damit setze Deutschland die UN-Behindertenrechtskonvention und geltendes
Deutschland setzt UN-Behindertenrechtskonvention nicht um
31. Oktober 2018
Neumünster/Berlin – Der Deutsche Berufsverband der Hals-Nasen-Ohren-(HNO-)Ärzte hat sich für ein reguläres Hörscreening ab dem 50. Lebensjahr ausgesprochen. Hintergrund ist, dass laut dem Verband 30
HNO-Ärzte fordern Hörscreening ab 50 Jahre
26. Oktober 2018
Göttingen – Angehende Lehrer werden nach Ansicht des Sozialverbands VdK im Studium nicht genügend auf die Inklusion in der Schule vorbereitet. „Hier muss dringend nachgebessert werden“, sagte eine
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER