NewsPolitikBeauftragter will mehr Teilhabe von Behinderten an Politik
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Beauftragter will mehr Teilhabe von Behinderten an Politik

Montag, 13. August 2018

/dpa

Berlin – Der neue Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, will mehr Teilhabe von Menschen mit Behinderungen an der Politik erreichen. Es sei ihm eine „Herzensangelegenheit“, dass mehr Menschen wählen gehen können und dafür der pauschale Wahlrechtsausschluss gekippt werde, erklärte Dusel in Berlin. Dies solle möglichst noch vor der Europawahl im kommenden Mai erfolgen.

Davon betroffen etwa seien Menschen, die zur Besorgung ihrer Angelegenheiten einen Betreuer haben, sowie schuldunfähige Straftäter, die in psychiatrischen Kranken­häusern untergebracht seien. Die Streichung sei bereits in einigen Bundesländern wie in Brandenburg erfolgt, wo Dusel zuvor als Behinderten­beauftragter tätig war. Im Koalitionsvertrag ist eine Streichung festgehalten. Dusels Angaben zufolge geht es dabei um 85.000 Menschen.

Anzeige

Er betonte weiter, er wolle in seiner Amtszeit Menschen mit Behinderungen verstärkt motivieren, sich selbst in der Politik zu engagieren und etwa für den Landtag oder den Bundestag zu kandidieren. Viel zu viele Menschen seien aus ganz verschiedenen Gründen vor allem von politischer Teilhabe ausgeschlossen. „Das müssen wir dringend ändern, sonst haben wir ein Demokratieproblem.“

Nach seiner Ansicht darf für Barrierefreiheit nicht die Devise „nice to have“ gelten. Es müsse selbstverständlich sein, das in allen Bereichen mitzudenken, erklärte Dusel weiter. Als Behindertenbeauftragter sei er ressortübergreifend tätig. Seine Tätigkeiten berührten etwa die Gesundheitspolitik, den digitalen Ausbau, die Bildungspolitik, aber auch die Außenpolitik. © kna/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

17. September 2018
Saarbrücken – Der Boom am deutschen Arbeitsmarkt kommt laut einem Bericht der Saarbrücker Zeitung auch Menschen mit Behinderung zugute. 2017 seien durchschnittlich 162.373 Schwerbehinderte von
Behinderte profitieren vom Boom am Arbeitsmarkt
14. September 2018
Berlin – Der Behindertenbeauftragte der Bundesregierung, Jürgen Dusel, fordert für Menschen mit Behinderung einen besseren Zugang zum Bundesfreiwilligendienst. Notwendige Assistenzleistungen,
Beauftragter will Bundesfreiwilligendienst für Behinderte öffnen
13. September 2018
Bonn – Kinder in Deutschland haben laut einer Umfrage keine Vorurteile gegenüber Inklusion. 44 Prozent der Kinder zwischen 6 und 14 Jahren finden es demnach gut, weitere 50 Prozent normal, wenn Kinder
Kinder in Deutschland sehen Inklusion unvoreingenommen
3. September 2018
Gütersloh – Das gemeinsame Lernen von Kindern mit und ohne Behinderung an Regelschulen – die Inklusion – kommt einer Untersuchung zufolge allmählich voran. Der Anteil der Schüler, die noch an
Inklusion an Schulen kommt langsam voran
28. August 2018
Tokio – Im rasant alternden Japan sorgt ein Skandal um frisierte Daten zur Beschäftigung von behinderten Menschen durch Ministerien und Behörden für Aufsehen. Wie die Regierung heute nach Abschluss
Skandal in Japan um Beschäftigung von behinderten Menschen
24. August 2018
Mainz – Zeitgleich mit dem Gesetzgebungsverfahren zur Neuordnung der Hilfen für Menschen mit Behinderungen berät die rheinland-pfälzische Landesregierung mit den Kommunen über möglicherweise
Rheinland-Pfalz berät mit Kommunen über Kosten der Behindertenhilfe
22. August 2018
Berlin – Nach Ansicht des Deutschen Behindertenrates (DBR) berücksichtigt die Rentenpolitik der Bundesregierung die Interessen der Menschen mit Behinderungen nicht konsequent genug. Rente und
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Anzeige

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER