Schlichter sollen im Tarifstreit der Universitätskliniken Düsseldorf und Essen vermitteln

Notaufnahme der Uniklinik Düsseldorf /dpa

Düsseldorf – Im festgefahrenen Tarifstreit zwischen den Universitätskliniken Düsseldorf und Essen sowie der Gewerkschaft Verdi sollen ein oder zwei Schlichter zwischen den Parteien vermitteln. Darauf haben sich gestern die Spitzen der Unikliniken, des Arbeitgeberverbandes des Landes Nordrhein-Westfalen (NRW) und Verdi in einem Gespräch mit Landeswissenschaftsministerin Isabel Pfeiffer-Poensgen und Landesgesundheitsminister Karl-Josef Laumann (CDU) verständigt.

Die Schlichter sollen „gemeinsam mit den Konfliktparteien einen entsprechenden Lösungsvorschlag entwickeln oder einen eigenen Vorschlag unterbreiten“, heißt es von den beiden Ministerien in NRW. Beide teilten mit, dass man sich ebenso darauf verständigt habe, eine verlässliche und rechtssichere Vereinbarung zwischen Tarifvertrag und Dienstvereinbarung zu treffen, um „insbesondere das Pflegepersonal zu entlasten und den Konflikt zu beenden“.

Die Schlichter sollen in den nächsten Tagen benannt werden, hieß es vom NRW-Gesundheitsministerium. Die auf drei Tage angesetzte Schlichtung solle schnellstmöglich beginnen, erklärte die Uniklinik Düsseldorf. Das Verfahren sei „die Chance für eine gemeinsam getragene und faire Vereinbarung“ zur Entlastung des Pflegepersonals.

Verdi-Verhandlungsführer Wolfgang Pieper betonte, man setze darauf, dass mit Hilfe der Schlichter eine Lösung gefunden werde, die spürbar, verbindlich und rasch Entlastungen bringe. Die Unikliniken seien jetzt aufgerufen, in der Schlichtung konstruktiv an einer Lösung mitzuarbeiten. Den Beschäftigten falle es nicht leicht, ihren Streik zu unterbrechen; gleichwohl solle der Streik während der auf drei Tage angesetzten Schlichtungsverhandlungen ausgesetzt werden. Bis zum Beginn der Schlichtung werde der Streik an beiden Häusern fortgesetzt.

In einem zweiten Schritt sollen nach Angaben der Ministerien anschließend die inhaltlichen Sachthemen weiter bearbeitet und gelöst werden. Grundlage dafür sollen der Tarifvertrag Baden-Württemberg sowie weitere Unterlagen sein, die die Parteien bisher in die Verhandlungen eingebracht haben.

Der schon seit einem Jahr schwelende Konflikt an den Universitätskliniken war vor rund zwei Monaten eskaliert. Pfleger streiken, die Kliniken müssen Patienten abweisen, Operationen mussten verschoben werden, bei der Notaufnahme kam es zu Einschränkungen. Allein an der Düsseldorfer Uniklinik sei dieses Jahr bereits an 30 Tagen gestreikt worden, sagte ein Sprecher.

Verdi will mit den Arbeitsniederlegungen Haustarife über die Mindestbesetzung der Stationen an den Unikliniken erzwingen. Die Kliniken halten einen Haustarifvertrag für rechtlich nicht möglich, weil sie als Landeseinrichtungen zur Tarifgemeinschaft der Länder gehörten. Die Kliniken hatten bereits angeboten, das Pflegepersonal aufzustocken. © may/dpa/aerzteblatt.de