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Politik

Bundesregierung stockt Mittel für Tuberkuloseforschung auf

Donnerstag, 23. August 2018

/dpa

Berlin – Die Bundesregierung hat ihre Forschungsförderung zur Tuberkulose (TB) von 7,2 Millionen Euro im Jahr 2014 auf 14,8 Millionen Euro im Jahr 2017 gesteigert. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der Linksfraktion im Bundestag hervor, die dem Deutschen Ärzteblatt vorliegt.

Deutschland hat danach für Forschung und Entwicklung zu Tuberkulose von Januar 2014 bis Juni 2018 insgesamt 36,7 Millionen Euro bereitgestellt. Es sei über das Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit viertgrößter öffentlicher Geber des Globalen Fonds zur Bekämpfung von HIV/Aids, Tuberkulose und Malaria, der weltweit der wichtigste Finanzier im Kampf gegen die Tuberkulose sei.

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Die Bundesregierung verweist in ihrer Antwort auch auf den Koalitionsvertrag der Großen Koalition. Darin haben sich die Regierungsparteien vereinbart, internationale Partnerschaften wie den Globalen Fonds mit ausreichenden Mitteln auszustatten und gegebene Zusagen zu erfüllen.

Die Hilfsorganisation Ärzte ohne Grenzen hatte gestern im Hinblick auf kommende neue Behandlungsrichtlinien der Welt­gesund­heits­organi­sation WHO das US-amerikanische Pharmaunternehmen Johnson & Johnson aufgefordert, das Medikament Bedaquilin zur Behandlung von resistenten Formen der TB (MDR-TB) günstiger anzubieten. Denn nur wenn das Medikament bezahlbar sei, könnten ärmere Länder die WHO-Empfehlungen umsetzen, so das Hilfswerk.

Die Vereinten Nationen (UN) bereiten sich zurzeit auf einen hochrangigen Gipfel zu Tuberkulose am 26. September vor. „Wir hoffen sehr, dass die Deutsche Bundesre­gierung sich in den Verhandlungen um die Abschlusserklärung bemüht, dass sich die UN deutlich für den bezahlbaren Zugang zu Medikamenten einsetzen“, sagte Marco Alves von der Medikamentenkampagne von Ärzte ohne Grenzen Deutschland.

In der Antwort auf die Kleine Anfrage betonte die Bundesregierung auch, dass die Bedeutung des Zugangs zu und die Bezahlbarkeit von medizinischen Produkten für die diskriminierungsfreie Behandlung von Tuberkulosepatienten eine „hohe Bedeutung“ haben. Dies gelte gerade im Hinblick auf vulnerable Gruppen wie Frauen und Kinder, Inhaftierte, Obdachlose und andere Patienten, erklärte die Bundesregierung im Hinblick auf das High-Level-Meeting der Vereinten Nationen.

Die Bundesregierung erachte es aber als grundsätzlich erforderlich, „das Thema Zugang zu medizinischen Produkten in seiner gesamten Komplexität zu erfassen und Barrieren zum Zugang zu bezahlbaren Arzneimitteln auf breiter Ebene zu überwinden“. Den Patentschutz sieht die Bundesregierung danach grundsätzlich „als Anreiz für Innovationen, Forschung und Entwicklung neuer Arzneimittel und somit als Teil der Lösung“.

Aus Sicht der Linken ist das Engagement der Bundesregierung nicht ausreichend. Die Beträge gegen vermeidbare und vernachlässigte Krankheiten, vor allem Tuberkulose, seien „viel zu gering“, sagte die Linken-Abgeordnete Eva-Maria Schreiber. Die Bundesregierung spiele sich gern als Vorreiter in der globalen Gesundheitspolitik auf, besonders der finanzielle Einsatz für das Menschenrecht auf Gesundheit sei aber „eher bescheiden“. © hil/aerzteblatt.de

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