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Politik

Forscher wollen Genehmigungs­verfahren für Tierversuche harmonisieren

Mittwoch, 5. September 2018

/dpa

Bonn/Berlin – „Erhebliche Probleme in der Praxis der Genehmigungsverfahren für Tierversuche“ sieht die Deutsche Forschungsgemeinschaft (DFG). Dies behindere einheitliche Tierschutzstandards und habe negative Folgen für die biomedizinische Forschung in Deutschland. Zu diesem Ergebnis kommt die Ständige Senatskommission für tierexperimentelle Forschung der DFG nach einer bundesweiten Umfrage und mehreren Gesprächsrunden mit Experten. Die Deutsche Hochschulmedizin schließt sich dieser Sichtweise an und fordert Reformen.

Laut der DFG-Senatskommission stellen sich bei der Genehmigung von Tierversuchen im Augenblick im Wesentlichen drei Probleme: Zu hoher administrativer Aufwand, zu lange Bearbeitungszeiten bei Anträgen und Rechtsunsicherheit in Sach- und Verfahrensfragen. Zusammengenommen liefe dies dem Ziel entgegen, höchste Standards des Tierschutzes in der tierexperimentellen Forschung bundesweit umzusetzen. Außerdem verzögerten die Probleme den biomedizinischen Fortschritt und beeinträchtigten die Konkurrenzfähigkeit des Standorts Deutschland. Zudem seien die Wettbewerbsbedingungen innerhalb des Bundesgebiets ungleich.

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In ihrer Stellungnahme liefert die Senatskommission Empfehlungen für verschiedene Adressatengruppen: Wichtig sei zunächst, die Genehmigungsverfahren national zu harmonisieren. Die zuständigen Behörden und Ministerien in Bund und Ländern müssten zudem die gesetzlich vorgeschriebenen Bearbeitungsfristen strikt einhalten. Außerdem sollten administrativer Hürden, die keinen Beitrag zum Tierschutzes liefern, abgebaut werden.

Universitäten und Forschungseinrichtungen sollten Maßnahmen zur Qualitäts­sicherung der Genehmigungsanträge weiterentwickeln und ausreichende Kapazitäten bei Personal und Infrastruktur sicherstellen. Auch an die Wissenschaftler selbst wendet sich die DFG: Diese sollten Anträge sorgfältig ausarbeiten, Rückfragen zügig beantworten und sich in den beratenden Tierschutzkommissionen sowie in weiteren Beratungsgremien engagieren. „Wir fordern Bund und Länder dazu auf, die Verfahrensprobleme zu beseitigen und klare Abläufe zu schaffen“, sagt die Vorsitzende der Senatskommission, Brigitte Vollmar.

Auf die Bedeutung von Tierversuchen für die Forschung weist die Deutsche Hochschulmedizin hin. „Tierversuche sind ein wichtiger Bestandteil der medizinischen Grundlagenforschung und Therapieentwicklung. Viele medizinische Durchbrüche wären ohne sie undenkbar“, erklärte der Verband heute in Berlin.

Obwohl das Tierschutzgesetz bundesweit gleich und absolut bindend sei, habe die DFG-Umfrage gezeigt, dass die Bearbeitung der Genehmigungsverfahren von den Landesbehörden sehr unterschiedlich gehandhabt werde. Das schaffe Unsicherheit und verzögere wichtige Forschungsansätze. „Die Deutsche Hochschulmedizin schließt sich den Forderungen der DFG an, die hohen Standards des Tierschutzes in der Forschung umzusetzen und gleichzeitig rechtliche und administrative Hürden abzubauen“, hieß es aus dem Verband. © hil/aerzteblatt.de

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