NewsPolitikNach verspäteter Kassenablehnung Operation auch im Ausland möglich
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Nach verspäteter Kassenablehnung Operation auch im Ausland möglich

Dienstag, 11. September 2018

/dpa

Kassel – Wenn Krankenkassen einen Leistungsantrag nicht fristgerecht entscheiden, können sich Versicherte die Leistung auch im Ausland beschaffen. Das hat der 1. Senat des Bundessozialgerichts (BSG) heute in Kassel im Fall einer Operation zur Hautstraffung in der Türkei entschieden (Az: B 1 KR 1/18 R).

Der Kläger hatte massiv an Gewicht verloren. Bei seiner Krankenkasse beantragte er daher, die Kosten für eine Hautstraffung an Brust und Bauch zu übernehmen. Dies lehnte die Kasse erst nach mehr als sechs Wochen ab. Daraufhin unterzog sich der Versicherte einer Operation zur Hautstraffung in der Türkei. Der Eingriff ist dort erheblich günstiger als in Deutschland. Mit seiner Klage verlangte er Erstattung der Kosten von 4.200 Euro.

Anzeige

Hintergrund ist, dass nach den gesetzlichen Vorgaben eine Krankenkasse über Leistungsanträge innerhalb von drei Wochen entscheiden muss. Wird der Medizinische Dienst mit einem Gutachten beauftragt, verlängert sich die Frist auf fünf Wochen. Werden diese Fristen versäumt, gilt der Antrag als „fiktiv genehmigt“. Der Kläger argumentierte, dies sei hier der Fall. Demgegenüber meinte die Krankenkasse, trotz des Fristversäumnisses hätte sie nur die Kosten für eine Operation in Deutschland tragen müssen.

Nach Niederlagen in den Instanzen gab das Bundessoziagericht nun dem Patienten recht. Die Ärzte des Versicherten hätten die Behandlung befürwortet, und die Operation in der Türkei habe der beantragten Leistung entsprochen. Nach mehr als fünf Wochen sei diese „fiktiv genehmigt“ und die Ablehnung daher rechtswidrig gewesen.

Nach einer rechtswidrigen Ablehnung könne sich ein Versicherter die beantragte Leistung aber ohnehin nicht mehr innerhalb des Systems der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) beschaffen. Daher sei er nicht an die zugelassenen Leistungserbringer gebunden. Auch eine Operation im Ausland sei dann zulässig.

Nicht zu entscheiden hatte das BSG, ob in solchen Fällen die Kostenerstattung auf den Betrag gedeckelt ist, den der Eingriff bei einer Vertragsklinik in Deutschland gekostet hätte. © afp/may/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

7. Juni 2019
Dortmund – Die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) muss nach Auffassung des Sozialgerichts Dortmund nicht für Unterhaltskosten eines Hunds oder einer Katze aufkommen. Das entschied das Gericht in
Krankenkasse muss nicht für Haustiere aufkommen
4. Juni 2019
Berlin – Das Land Berlin stellt weitere Hilfen für Menschen ohne Kran­ken­ver­siche­rung bereit. „Ich bin sehr froh, dass seit letzter Woche auch Menschen ohne Kran­ken­ver­siche­rung eine medizinische
Weitere Hilfen für Menschen ohne Kran­ken­ver­siche­rung
4. Juni 2019
Hamburg – Die Techniker Krankenkasse (TK) übernimmt für die bei ihr mitversicherten Kinder zwischen drei und sieben Jahren die Kosten für eine Sprachtherapie mit der neuen Applikation (App) „Neolino“.
TK übernimmt Kosten für Kinder-Logopädie-App
28. Mai 2019
Kassel – Die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) muss Versicherten keine Arzneimittel zur Raucherentwöhnung bezahlen. Das hat der Erste Senat des Bundessozialgerichts (BSG) heute entschieden (Az.: B
Kassen müssen Arzneimittel zur Raucherentwöhnung nicht bezahlen
23. Mai 2019
Berlin – Gesetzlich Krankenversicherte bezahlen immer mehr für Heilbehandlungen zum Beispiel beim Physiotherapeuten. Das geht aus einer Antwort des Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter­iums auf eine Anfrage der
Gesetzlich Krankenversicherte bezahlen immer mehr für Heilbehandlungen zu
9. Mai 2019
Berlin – Brillen sollen nach Vorstellung der Grünen wieder für alle Versicherten eine Leistung der gesetzlichen Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) werden. „Gutes Sehen darf kein Luxus sein“, sagte die
Grüne wollen Brillen als Kassenleistung für alle Versicherten
23. April 2019
Hannover – Die Grünen haben den Aufbau eines unabhängigen Vergleichsportals für Krankenkassen vorgeschlagen, bei dem die Qualität der Versorgung im Vordergrund stehen soll. Derzeit finde der
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER