Berlin will Rauchverbot auf Spielplätzen und vor Kliniken

/dpa

Berlin - Berlins Gesundheitssenatorin Dilek Kolat (SPD) will das Rauchverbot verschärfen. Künftig soll das Rauchen zum Beispiel auch auf öffentlichen Spielplätzen oder vor Krankenhäusern verboten werden. Einen entsprechenden Gesetzentwurf will die rot-rot-grüne Landesregierung im Herbst dem Parlament vorlegen.

„Es ist längst wissenschaftlich erwiesen, dass Tabakrauch nicht nur denen schadet, die selbst rauchen, sondern auch den Passivrauchern“, teilte Kolat gestern mit. Nach zehn Jahren sei es an der Zeit, das Berliner Nichtraucherschutzgesetz zu überarbeiten.

Künftig sollen auch E-Zigaretten, Tabakerhitzer und E-Wasserpfeifen überall dort verboten sein, wo das für normale Zigaretten gilt. Zudem sollen „überholte Ausnahmebestimmungen wie für Shisha-Bars“ aufgehoben werden. Shisha-Bars müssten dann wie andere Gaststätten zum Beispiel einen Nichtraucherraum einrichten.

Alternativ könnten sich kleinere Shisha-Bars auch zur Raucherkneipe erklären und dafür auf Essen verzichten, sagte ein Sprecher des Senatsgesundheitsverwaltung. Er rechnet damit, dass das Parlament Anfang 2019 über den Entwurf abstimmt. Die neuen Regeln für Shisha-Bars könnten dann nach einer Übergangsfrist ab 2020 gelten.