Fahrverbote für bis zu 1,3 Millionen Diesel

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Berlin – Bis zu 1,3 Millionen Pkw in Deutschland könnten einer Schätzung zufolge von Fahrverboten für ältere Diesel betroffen sein – falls Gerichte in Dutzenden weiteren Städten die Regeln verschärfen. Diese Schlussfolgerung ziehen die Grünen aus einer Antwort des Bundesverkehrsministeriums auf eine Anfrage ihrer Bundestagsfraktion. Zuerst hatten die Zeitungen der Funke Mediengruppe berichtet.

Bei den Zahlen sind Pendler nicht berücksichtigt, die aus dem Umland in die Stadt fahren. Zudem müssten Verwaltungsgerichte in allen betroffenen Kommunen Fahrverbote wegen zu hoher Schadstoffwerte in der Luft verhängen. Unklar bleibt auch, ob das neue Konzept von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) neben Software-Updates möglicherweise doch auch Hardware-Umbauten an Dieselmotoren umfasst.

Er hatte dies über Monate abgelehnt – ebenso wie die Autoindustrie. „Von Fahr­verboten betroffen werden nur Halter von Fahrzeugen in wenigen Städten sein“, teilte das Bundesverkehrsministerium mit und kündigte an, der Bund werde diesen Kommunen „besonders helfen“.

„Nur über eine Hardware-Nachrüstung von Euro-5-Dieseln kann jetzt das Schlimmste noch verhindert werden“, erklärte der Grünen-Verkehrsexperte Oliver Krischer. Finanzieren sollten das in jedem Fall nicht die Steuerzahler, sondern die Autobauer. „Sie haben billige Technik bei der Abgasreinigung eingebaut und dadurch ihre Gewinne erhöht.“

Nach Angaben des Bundesverkehrsministeriums waren zum Jahresbeginn in den 43 am stärksten mit Stickoxid belasteten Städten rund 475.000 Autos mit der Abgasnorm Euro 4 zugelassen. Mit der Euro-5-Norm fuhren dort demnach etwa 840.000 Fahrzeuge.

Unter den stark belasteten Städten sind Berlin, Hamburg, München und Köln ebenso vertreten wie kleinere Orte – etwa Reutlingen, Düren, Mühlacker oder Schwerte. In Hamburg gibt es schon ein begrenztes Fahrverbot, für Stuttgart und Frankfurt/Main sind Verbote absehbar.

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