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Experten: Qualität hat durch Krankenhausgesetz neuen Stellenwert erhalten

Donnerstag, 27. September 2018

/dpa

Berlin – Viele Maßnahmen des Krankenhaus-Strukturgesetzes (KHSG) sind noch nicht oder erst vor Kurzem in der Regelversorgung angekommen. Dennoch hat das Gesetz seit seinem Inkrafttreten zum Jahresbeginn 2016 in den Krankenhäusern zu einem Umdenken in Sachen Qualität geführt. Diese Meinung vertraten verschiedene Experten auf der 10. Qualitätssicherungskonferenz des Gemeinsamen Bundes­aus­schusses (G-BA) am Montag und Dienstag in Berlin. „Die Qualität der Versorgung hat durch das KHSG einen ganz neuen Stellenwert bekommen“, meinte Thilo Grüning, Geschäftsführer des Dezernats „Qualitätssicherung“ bei der Deutschen Krankenhausgesellschaft (DKG). Denn das Gesetz habe eine qualitativ hochwertige Versorgung explizit als Ziel vorgegeben.

Dagmar Hertle vom Institut für Qualitätssicherung und Transparenz im Gesundheits­wesen (IQTIG) berichtete von einer Umfrage, die das IQTIG unter Krankenhaus­mitarbeitern zum Thema KHSG durchgeführt hat. Sie zitierte einen Umfrageteilnehmer: „Seit es das KHSG gibt, hat das Thema Qualität in unserem Unternehmen einen noch höheren Stellenwert bekommen. Das Thema erhält nun mehr Ressourcen“, habe dieser erklärt.

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Deutsche Krankenhausgesellschaft: Gesetzgeber hat sich verrannt

Das KHSG habe bereits Auswirkungen gezeigt, sagte auch der Referatsleiter „Qualitätssicherung“ des GKV-Spitzenverbandes, Peter Follert. Es habe einen deutlichen Schub in Richtung Qualitätsentwicklung ausgelöst. Ob allerdings die zentralen Ziele des KHSG erreicht werden, könne man erst viel später bewerten. Mit dem KHSG wird es den Bundesländern zum Beispiel möglich, Krankenhäuser aus dem Krankenhausplan zu nehmen, die dauerhaft eine schlechte Qualität erbringen. Solche Krankenhäuser sollen zudem Vergütungsabschläge hinnehmen müssen.   

„Der Ausschluss von der Versorgung bei unzureichender Qualität muss die Ultima Ratio sein“, meinte DKG-Dezernent Grüning. Er kritisierte die Art und Weise, wie schlechte Qualität von Krankenhausleistungen gemessen werden soll. „Hier werden Instrumente der Qualitätssicherung für Zwecke verwendet, für die sie gar nicht konzipiert wurden“, so Grüning. „Hier hat sich der Gesetzgeber ziemlich verrannt. Im besten Fall wird es nicht funktionieren, im schlechtesten Fall wird es die Versorgung verschlechtern.“

Erste Treffen zwischen Planungsbehörden und Krankenhäusern

Nach Vorarbeiten des IQTIG hat der G-BA elf Qualitätsindikatoren der externen stationären Qualitätssicherung aus den Bereichen Geburtshilfe, Mammakarzinom und gynäkologische Operationen identifiziert, anhand derer die Qualität der Krankenhäuser bewertet wird. Diese Indikatoren sollen dem KHSG zufolge automatisch Teil der Krankenhausplanung der Länder werden.

Bislang haben fünf Bundesländer allerdings von der Möglichkeit Gebrauch gemacht, die Indikatoren des G-BA nicht zu übernehmen. „Ich kann verstehen, dass sich die Länder erst einmal anschauen wollen, welche Zahlen der G-BA zu diesen Qualitätsindikatoren liefert“, sagte Kassenvertreter Follert. Dass die Länder über die elf Indikatoren mehr über die Qualität in den Krankenhäusern erführen, helfe jedoch bereits – auch, wenn sie sie nicht im Rahmen der Krankenhausplanung anwendeten.

Der Leiter des IQTIG, Christof Veit, berichtete davon, dass es erste Treffen zwischen den Planungsbehörden der Bundesländer und einzelnen Krankenhäusern gegeben habe, bei denen beide Seiten sich darüber ausgetauscht hätten, in welcher Weise sie zusammenarbeiten könnten.

Follert kritisierte allerdings, dass der große, übergreifende Plan fehle, in den bundes­weit neben den Krankenhäusern auch die Rehabilitation und die ambulante Versorgung mit einbezogen seien. Die planungsrelevanten Qualitätsindikatoren führten höchstens zu minimalinvasiven Eingriffen. 

KHSG bewirkt Rückgang der Fallzahlen

Der Geschäftsführer des IGES-Instituts, Martin Albrecht, nannte eine weitere Auswirkung des KHSG: „Zum ersten Mal seit 2005 gab es einen Rückgang bei den Fallzahlen. Das kann mit dem Fixkostendegressionsabschlag zusammenhängen, mit dem Krankenhäuser bestraft werden, die mehr Leistungen erbringen als im Vorjahr.“ Das stehe allerdings im Widerspruch dazu, dass man eine Zentrenbildung fördern wolle, in denen ja gerade eine Ausweitung bestimmter Leistungen gewünscht sei.

Im KHSG gebe es noch weitere widersprüchliche Regelungen: „Zum Beispiel gehen einige Maßnahmen in Richtung Strukturabbau“, sagte Albrecht. „Zugleich wird aber das Pflegestellenförderprogramm ausgebaut, was strukturerhaltend wirkt. Das passt nicht zusammen.“  © fos/aerzteblatt.de

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