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Ausland

Prozess um das Rettungsschiff „Lifeline“ geht weiter

Dienstag, 2. Oktober 2018

Malta, Valletta: Claus-Peter Reisch (li.), Kapitän der „Lifeline“, unterhält sich vor dem Gericht mit Demonstranten, die sich als Hunde verkleidet haben. /dpa

Valletta – Die Anhörung im Prozess gegen den Kapitän des Rettungsschiffes „Lifeline“ zieht sich weiter in die Länge. Nachdem der Termin in Valletta heute erneut vertagt wurde, warf Kapitän Claus-Peter Reisch den Behörden Verzögerungstaktik vor. Der Gerichtstermin wurde laut offiziellen Angaben verschoben, da Unterlagen zum Schiff von den niederländischen Behörden noch ausstanden. Der nächste Termin ist am 19. November.

Reisch hatte mit der „Lifeline“ im Juni Migranten auf dem Mittelmeer gerettet. Das Schiff wurde danach tagelang auf dem Meer blockiert und durfte erst in Malta anlegen, nachdem mehrere EU-Staaten sich zur Übernahme von Flüchtlingen bereit erklärt hatten. Der Dresdner Organisation Mission Lifeline wird vorgeworfen, das Schiff nicht korrekt in den Niederlanden registriert zu haben.

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Während Reisch auf dem Weg zum Gericht war, demonstrierten Crewmitglieder von Rettungsschiffen als Hunde verkleidet. Der Protest richtete sich gegen den maltesischen Premierminister Joseph Muscat. Dieser hatte am Sonntag das Bild eines Hundes auf Twitter weiterverbreitet, der zusammen mit 58 Migranten gerettet worden war.

„Heute sind wir alle Bella!“, schrieb die Nichtregierungsorganisation dazu auf Twitter. „Der einzige gerettete Migrant, der das Herz und das Gewissen von Malta erwärmt hat.“

Am Montag hatte der Kapitän auf Twitter mitgeteilt, die Mission Lifeline habe mittlerweile ein Ersatzschiff. „Wenn alles gut läuft, fahren wir noch im Oktober damit raus“, teilte Sprecher Axel Steier mit. © dpa/aerzteblatt.de

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Avatar #753395
Peter Wolf
am Donnerstag, 1. November 2018, 01:46

Nachtrag

Die Seawatch 3 wurde mittlerweile freigegeben , weil sie korrekt (im Gegensatz zur Lifeline, früher Seawatch 2) korrekt im Niederländischen Schiffsregister registriert ist.
Darüber hinaus hat die Kapitänin Pia Klemp tatsächlich die erforderlichen Patente (im Gegensatz zu Claus Peter Reisch)
Da muss der Vorstand der Lifeline aber heftig nachlegen, um dem Finanzamt zu entkommen. Wg. angeblicher "Gemeinnützigkeit".
Faktisch betreiben sie ein Vergnügungsboot mit einem Freizeitkapitän.
Avatar #753395
Peter Wolf
am Mittwoch, 3. Oktober 2018, 01:34

Da fehlen noch ein paar Hintergrundinformationen!

Malta geht gegen diese angeblich "unpolitischen" NGO's formal vor.
Im konkreten Fall der Lifeline lautet der Vorwurf übertragen für "Nichtnautiker": Fahren eines LKW mit PKW Führerschein und regelmässiger Personentransport mit einem LKW.
Bzw. regelmäßiger Transport von 50 Personen in einem 8-sitzigen PKW.
Der maltesische Richter sieht die Verzögerung des Prozesses ursächlich in der Nichtbeantwortung (warum nur) der niederländischen Behörden der maltesischen Anfrage über die Zulässigkeit des tatsächlichen Schiffseinsatzes gegenüber der Zulassung als Vergnügungsschiff. (über einen Sportbootverband)
Es gäbe natürlich die Möglichkeit, die Lifeline und die Seawatch 3 in Deutschland als Seenotrettungsschiff zuzulassen. Und dann auch unter deutscher Flagge zu fahren
Dazu müssten nur die Bau-, Ausrüstungs- und Betriebsvorschriften für Seenotrettungsschiffe / Passagierfähren eingehalten werden.
Dazu sind die Vereine aber weder bereit noch in der Lage.
Wenn die angeblichen Vereinsziele aber gar nicht erreicht werden können (eben wegen des Unvermögens, die dafür erforderlichen Bedingungen zu erfüllen), müsste seitens des Finanzamtes (rückwirkend) die Gemeinnützigkeit entzogen werden. (Denn die Bereitschaft bzw. Möglichkeit, diese Bedingungen zu erfüllen, hatte der Vorstand von Anfang an nicht)
Alternativ müsste jedes andere Land-, See- und Luftfahrzeug, welches zumindest potentiell in Notfällen Hilfe leisten könnte und natürlich auch würde, steuerlich als gemeinnützig anerkannt werden, was absurd wäre.
Und mit den aggresiven und polemischen Demonstrationen in Valetta bringen Reisch & Co. nur noch die maltesische Bevölkerung gegen sich auf.
Denn die Malteser sind im Vergleich zu Deutschen mindestens gleich gut, wenn nicht sogar besser informiert.
Und wesentlich versierter und konsequenter im Umgang mit dem Islam und afrikanischen Wirtschaftsmigranten.
LNS

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