NewsPolitikMehr als 100.000 Bayern fordern Volksbegehren für bessere Pflege
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Mehr als 100.000 Bayern fordern Volksbegehren für bessere Pflege

Dienstag, 9. Oktober 2018

/dpa

München – Mehr als 100.000 Menschen in Bayern haben sich mit ihrer Unterschrift für ein Volksbegehren gegen den Pflegenotstand ausgesprochen. Heute überreichten die Initiatoren – ein Bündnis aus Politikern, Pflegern, Juristen und Ärzten – die größte jemals in Bayern gesammelte Unterschriftensammlung für ein Volksbegehren dem Innenministerium in München. Dieses muss nun prüfen, ob es ein Volksbegehren für rechtlich zulässig hält. Der Gesetzgeber verlangt dafür eigentlich nur 25.000 Unterschriften.

„Die Masse der Unterzeichnenden macht deutlich, welche Relevanz und Brisanz das Thema Pflege für die Menschen im Freistaat Bayern hat“, sagte Linken-Landeschef Ates Gürpinar. Die Initiatoren des Volksbegehrens, darunter auch Grüne und SPD, wollen die Qualität der Patientenversorgung verbessern und die Pflegekräfte entlasten. Dazu fordern sie eine gesetzliche Personalbemessung für die Pflege und andere Berufsgruppen im bayerischen Krankenhausgesetz.

Anzeige

Bayerns Ge­sund­heits­mi­nis­terin Melanie Huml (CSU) betonte, dass der Bund schon Gesetze zur Verbesserung der Pflege – darunter eine Verordnung zur Personal­untergrenze – auf den Weg gebracht habe. Damit würden nicht nur die Rahmen­bedingungen in den Krankenhäusern erheblich verbessert, sondern auch zentrale Forderung der Initiatoren des Volksbegehrens umgesetzt. Die Initiatoren wiesen diese Reformpläne aus Berlin als „blanken Hohn“ zurück.

Sollte das Innenministerium das Volksbegehren zulassen, müssten sich anschließend bayernweit zehn Prozent der wahlberechtigten Bürger in Unterschriftenlisten für das Volksbegehren eintragen, damit es in der dritten Stufe zum eigentlichen und entscheidenden Volksentscheid kommen kann. Sollte das Ministerium den Antrag auf ein Volksbegehren ablehnen, kann der Verfassungsgerichtshof angerufen werden. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

20. Mai 2019
Kiel – Die SPD-Sozialpolitikerin Birte Pauls hat die Einführung eines verbindlich festgelegten gesetzlichen Personalbemessungsschlüssels in Pflegeeinrichtungen gefordert. „Dieser muss sich am
SPD in Schleswig-Holstein für mehr Personal in Pflegeeinrichtungen
14. Mai 2019
Leipzig – Mit einer Willkommensprämie wollen das Herzzentrum Leipzig und das Helios-Park-Klinikum in Leipzig neue Pflegekräfte gewinnen. „Unser Bedarf an breit aufgestellten und speziell ausgebildeten
Geldprämie für neue Pflegekräfte an Leipziger Klinik
13. Mai 2019
Berlin – Der Präsident des Verbandes der Krankenhausdirektoren Deutschlands (VKD), Josef Düllings, hat die Einführung der seit Jahresbeginn in verschiedenen Abteilungen geltenden
Krankenhausdirektoren kritisieren Pflegepersonaluntergrenzen
10. Mai 2019
Nürnberg – Der Fachkräftemangel in der Altenpflege hat nach Angaben der Bundesagentur für Arbeit (BA) weiter zugenommen. Zum „Tag der Pflege“ am kommenden Sonntag veröffentlichte die Behörde in
Fachkräftemangel in der Altenpflege verstärkt sich
8. Mai 2019
Amberg – Hunderte Hebammen in Bayern haben für die vergangenen Jahre eine finanzielle Unterstützung von der Staatsregierung beantragt. Seit Beginn des Bonusprogramms sind mehr als 1.200 Anträge
Hunderte Hebammen beantragen Bonus in Bayern
7. Mai 2019
Hamburg – Das Hamburgische Verfassungsgericht hat das „Volksbegehren gegen den Pflegenotstand“ als unzulässig gestoppt. „Es wird festgestellt, dass das am 8. Oktober 2018 beantragte Volksbegehren
Hamburger Verfassungsgericht stoppt Volksbegehren zum Pflegenotstand
7. Mai 2019
Düsseldorf – Der Pflegekräftemangel hat in Nordrhein-Westfalen (NRW) offenbar deutlich zugenommen: 2018 hätten in NRW rund 10.000 pflegerische Vollzeitkräfte im Gesundheitswesen gefehlt, heißt es in
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER