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Großer Teil der Untreue-Ermittlungen gegen Ex-MDK-Chef eingestellt

Donnerstag, 18. Oktober 2018

Mainz – Die Staatsanwaltschaft Mainz hat große Teile der Ermittlungen wegen Verdachts auf Untreue gegen den einstigen Chef des Medizinischen Dienstes der Kran­ken­ver­siche­rung (MDK) in Rheinland-Pfalz eingestellt. Dabei sei es unter anderem um eine Gehaltserhöhung von 2012 gegangen sowie um die Beschaffung von Laptops, Nebentätigkeiten, eine fehlerhafte Erstattung von Reisekosten und Tankfüllungen für Dienstwagen, teilte die Staatsanwaltschaft gestern in Mainz mit.

Damit sei dieses Verfahren abgeschlossen. Eine solche Einstellung erfolge, wenn dem Beschuldigten ein strafbares Verhalten nicht mit hinreichender Sicherheit nachgewiesen werden könne. Zuvor hatte die Rhein-Zeitung berichtet. Das Blatt zitierte den Manager mit den Worten: „Ich begrüße die Entscheidung der Staatsanwaltschaft, auch wenn sie hierfür über fünf Jahre gebraucht hat.“ Er hatte die Vorwürfe stets zurückgewiesen.

Ein weiteres Ermittlungsverfahren um mögliche Untreue läuft indes noch bei der Staatsanwaltschaft Mainz gegen den ehemaligen MDK-Chef. Dieses geht nach Angaben der Behörde auf eine Anzeige des MDK zurück und dreht sich um Leistungszulagen, die MDK-Mitarbeitern gezahlt wurden.

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Der Medizinische Dienst hatte seinem ehemaligen Geschäftsführer fristlos gekündigt. Dagegen wehrte sich dieser und hatte Erfolg vor dem Landgericht Mainz. Das erklärte 2016 drei Kündigungen für unwirksam, vor allem aus formalen Gründen. Die Berufung in dem zivilrechtlichen Verfahren landete vor dem Oberlandesgericht (OLG) Koblenz.

Hier sollte ursprünglich im Februar dieses Jahres ein Urteil fallen. Derzeit sei noch ein Gutachten in der Entstehung, sagte eine OLG-Sprecherin. Ein neuer Termin sei noch nicht absehbar. © dpa/aerzteblatt.de

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