NewsPolitikUnabhängige Patientenberatung: Bundesrechnungshof fordert Fördervereinbarung an
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Unabhängige Patientenberatung: Bundesrechnungshof fordert Fördervereinbarung an

Montag, 22. Oktober 2018

/dpa

Berlin – Die Transparenzdefizite bei den Finanzen der Unabhängigen Patienten­beratung Deutschland (UPD) und die Vorwürfe, dass bei der Auftragsvergabe an die Sanvartis GmbH 2015 nicht alles rechtskonform gelaufen sein könnte, haben den Bundesrechnungshof (BRH) auf den Plan gerufen.

Wie eine BRH-Sprecherin heute dem Deutschen Ärzteblatt mitteilte, will die zuständige Fachabteilung des BRH vom GKV-Spitzenverband die Fördervereinbarung mit der UPD/Sanvartis anfordern. Danach solle entschieden werden, ob und wie der BRH in dem Fall weiter vorgehe, hieß es.

Anzeige

Die Bundeshaushaltsordnung (BHO) sieht in Paragraf 95 eine Auskunftspflicht gegenüber dem BRH vor. Im Kern könne man überall dort, wo Bundesmittel fließen, Unterlagen anfordern, sagte die BRH-Sprecherin.

Auslöser für die erneute Debatte war ein vor wenigen Wochen erfolgter Eigentümerwechsel der UPD. Im Zuge dessen geriet die UPD auch wegen Qualitätsmängeln und dem Umgang mit den öffentlichen Fördermitteln in Höhe von neun Millionen Euro jährlich in die Kritik.

Nach Ansicht der Oppositionsfraktionen im Bundestag ist unklar, wofür die Fördergelder im Einzelnen ausgegeben werden. So sei von einer unverhältnismäßigen Erhöhung der Ausgaben für Softwarelizenzen die Rede, hieß es im Gesundheits­ausschuss des Bundestags kürzlich. Nach Aussage von Gesundheitsstaatssekretär Gebhart gibt es für diese Annahme keine Anhaltspunkte.

© may/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

16. November 2018
Berlin – Das Ärztlichen Zentrum für Qualität in der Medizin (ÄZQ) hat die Patienteninformationen zu den Themen Asthma, Herzschwäche, Melanom und Endometriose aktualisiert. Das haben ÄZQ und
Patienteninformationen zu Asthma, Herzschwäche, Melanom, Endometriose aktualisiert
15. November 2018
Berlin – Die Gesundheitskompetenz in Deutschland ist verbesserungsbedürftig. Das gilt vor allem für Versicherte und Patienten, aber auch für Ärzte, wie ein Symposium der Gesellschaft für
Digitalisierung: Wie lässt sich die Gesundheitskompetenz fördern?
15. November 2018
Düsseldorf – Falschnachrichten, Pseudowissen und unseriöse Forschung breiten sich immer mehr aus und gefährden die Patientensicherheit und die Versorgung. Davor hat die Arbeitsgemeinschaft der
Medizinische Fachgesellschaften warnen vor Patientengefährdung durch wissenschaftliche Fake News
5. November 2018
Osnabrück – In der Auseinandersetzung über die Neutralität der Unabhängigen Patientenberatung (UPD) hat der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbv) eine Neuordnung des Vergabeverfahrens gefordert. Im
Verbraucherzentrale bezweifelt Neutralität von Patientenberatung
29. Oktober 2018
Berlin – Die Bundesregierung hat viele Antworten der Linken im Bundestag auf eine Kleine Anfrage unbeantwortet gelassen. Sylvia Gabelmann, Sprecherin der Linksfraktion für Arzneimittelpolitik und
Linke fordert Ende der UPD-Privatisierung
17. Oktober 2018
Berlin – Die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) soll eigentlich Versicherten in Fragen rund um die gesetzliche Kran­ken­ver­siche­rung (GKV) und bei Problemen mit den Krankenkassen
Beratungs- und Transparenzdefizit bei Unabhängiger Patientenberatung
14. September 2018
Hamburg – Wenn sich Patienten vor ihrem Arztbesuch etwa im Internet über ihre Krankheitsbilder informieren, dann reagiert eine Mehrheit der Mediziner positiv darauf. Das ergab eine forsa-Umfrage für
LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Anzeige

Aktuelle Kommentare

Archiv

NEWSLETTER