NewsPolitikBundessozialgericht sieht Arbeitnehmer bei Krankmeldung in der Pflicht
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Bundessozialgericht sieht Arbeitnehmer bei Krankmeldung in der Pflicht

Donnerstag, 25. Oktober 2018

/dpa

Kassel – Erkrankte Arbeitnehmer sind nach Ablauf der sechswöchigen Lohnfortzahlung selbst dafür verantwortlich, dass ihre Krankenkasse sämtliche Krankmeldungen zeitnah erhält. Wird die einwöchige Frist für den Zugang bei der Krankenkasse verpasst, ruht der Anspruch auf Krankengeld bis zum Zugang der Bescheinigung, wie heute das Bundessozialgericht (BSG) in Kassel entschied.

Als Konsequenz geht zwischenzeitlich arbeitslos gewordenen Versicherten der Anspruch auf Krankengeld sogar dauerhaft verloren (Az: B 3 KR 23/17 R). Bei ihnen wirkt die im Arbeitsverhältnis begründete Pflichtversicherung zwar während des Krankengeldbezugs weiter. Jede Unterbrechung beendet aber die Mitgliedschaft in der Krankenkasse, so dass dann der Krankengeldanspruch nicht nur vorübergehend ruht, sondern dauerhaft verlorengeht.

Anzeige

Im Streitfall hatte der Arbeitnehmer nach der sechswöchigen Lohnfortzahlung bereits gut zwei Monate Krankengeld bezogen. Am 28. September 2016 stellte sein Arzt eine Folgebescheinigung aus und übergab auch den für die Krankenkasse vorgesehenen Durchschlag dem Patienten. Dieser bat – nach eigenen Angaben zeitnah – seine Frau, die Bescheinigung in die Post zu geben. Erst am 18. Oktober 2016 ging sie aber bei der Krankenkasse ein.

Diese setzte daher die Krankengeldzahlungen für die Zeit vom 29. September bis zum 18. Oktober 2016 aus. Hiergegen machte der Arbeitnehmer geltend, für die Übermittlung der Arbeits­unfähigkeits­bescheinigung sei der Arzt verantwortlich gewesen. Das ergebe sich insbesondere aus dem Entgeltfortzahlungsgesetz.

Demgegenüber betonte nun das BSG, dass dieses Gesetz nicht das Verhältnis zwischen Versicherten und ihrer Krankenkasse regle. Jedenfalls nach Ende der Lohnfortzahlung seien die Versicherten selbst dafür verantwortlich, die Arbeitsunfähigkeits­bescheinigung rechtzeitig an die Krankenkasse zu übermitteln. Für ein Fristversäumnis sei der versicherte Arbeitnehmer selbst dann verantwortlich, wenn ihn hierfür kein Verschulden trifft. © afp/aerzteblatt.de

Themen:

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

Avatar #680864
Machts Sinn
am Samstag, 27. Oktober 2018, 06:48

Gut gemeint - zum Glück falsch!

.
Wie kommt afp/aerzteblatt.de auf diese Idee?

Zitat:
Als Konsequenz geht zwischenzeitlich arbeitslos gewordenen Versicherten der Anspruch auf Krankengeld sogar dauerhaft verloren (Az: B 3 KR 23/17 R). Bei ihnen wirkt die im Arbeitsverhältnis begründete Pflichtversicherung zwar während des Krankengeldbezugs weiter. Jede Unterbrechung beendet aber die Mitgliedschaft in der Krankenkasse, so dass dann der Krankengeldanspruch nicht nur vorübergehend ruht, sondern dauerhaft verlorengeht.

Zur inhaltlichen Diskussion:
https://www.krankenkassenforum.de/bsg-zur-obliegenheit-der-au-meldung-49-abs-1-nr-5-sgb-v-vt10242.html

LNS

Nachrichten zum Thema

18. April 2018
Magdeburg – Wenn das Kind krank ist, bleiben immer häufiger die Väter zu Hause. Diesen Trend hat die Barmer auf Basis von Daten ihrer Versicherten zum Kinderkrankengeld ermittelt. Demnach stieg der
Väter bleiben häufiger beim kranken Kind
12. April 2018
Berlin – Rund 1.500 gesetzlich Krankenversicherte haben sich im vergangenen Jahr an die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) gewendet, weil ihre Krankenkasse die
Krankenkassen akzeptierten mehr als 1.500 Krankschreibungen nicht
12. April 2018
Koblenz – Wenn Krankenkassen eine Geschäftsstelle schließen, müssen sie die Versicherten darüber informieren. Das entschied das Sozialgericht Koblenz nach einer Mitteilung von heute. Von Versicherten
Krankenkassen müssen über geschlossene Geschäftsstellen informieren
14. November 2017
Berlin – Angesichts der laufenden Sondierungsverhandlungen zur künftigen Regierungspolitik hat die Unabhängige Patientenberatung Deutschland (UPD) die vier Parteien ermahnt, sich die Fehlentwicklungen
Koalition soll Änderungen beim Krankengeld forcieren
23. Juni 2017
Berlin – Krankengeldbezug, Behandlungsfehler und Verweigerung der Einsicht in die Krankenakte: Zu diesen drei Themen suchten auch im Jahr 2016 ein Großteil der Versicherten Rat bei der Unabhängigen
Krankengeld bleibt Beratungsthema Nummer eins
19. Juni 2017
Koblenz – Braucht ein Versicherter ein Verlängerung seiner Krankschreibung, muss er sich sogar an einem Rosenmontag darum kümmern. Das entschied das Sozialgericht Koblenz rechtskräftig, wie ein
Rosenmontag kein Grund für verspätete Krankschreibung
11. Mai 2017
Kassel – Versäumnisse eines Arztes bei der Bescheinigung andauernder Arbeitsunfähigkeit dürfen nicht zum Verlust des Anspruchs auf Krankengeld führen. Das entschied das Bundessozialgericht (BSG) heute
LNS
NEWSLETTER