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Politik

Hessens Ge­sund­heits­mi­nis­ter Stefan Grüttner verliert Mandat

Montag, 29. Oktober 2018

Stefan Grüttner /dpa

Berlin – Bei der Landtagswahl in Hessen gab es für den amtierenden hessischen Ge­sund­heits­mi­nis­ter Stefan Grüttner (CDU) eine Enttäuschung: Das Direktmandat aus dem Wahlkreis Offenbach Stadt verlor er an seinen bisherigen Kabinettskollegen, Tarek Al-Wasir von den Grünen.

Grüttner hatte seit 1995 das Direktmandat inne und es sechs Mal gewonnen. Aufgrund des schlechten Wahlergebnisses der CDU kann er auch nicht über die Landesliste in den neuen hessischen Landtag einziehen. Er war auf –  dem eigentlich sicheren – Listenplatz vier platziert.

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Um weiterhin die Gesundheitspolitik auf Landes- wie aber auch auf Bundesebene gestalten zu können, müsste er in einer neuen Landesregierung erneut Minister werden. Grüttner ist seit 2010 Hessischer Sozial- und Ge­sund­heits­mi­nis­ter und gehört damit zu den dienstältesten Landesgesundheitsministern. Nur Melanie Huml (CSU) ist seit 2008 und damit länger im Amt.

Grüttner hat auch bundespolitisch die Gesundheitspolitik mitgeprägt: 2011 verhan­delte er mit dem damaligen Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Philipp Rösler (FDP) das Versorgungsstrukturgesetz. Damals haben die Länder unter anderem durchgesetzt, dass sie ein Mitspracherecht im Gemeinsamen Bundes­aus­schuss bekommen.

Auch bei den beiden Koalitionsverhandlungen der Großen Koalition war Grüttner mit am Verhandlungstisch. Zuletzt wurde er in die Bund-Länder-Arbeitsgruppe „sektorenübergreifende Versorgung“ berufen, die bis 2020 Vorschläge erarbeiten soll. Gemeinsam mit der Hamburger Senatorin Cornelia Prüfer-Storcks, hat er dort eine koordinierende Funktion. © bee/aerzteblatt.de

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