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Politik

Patienten­beauftragter Brauksiepe gibt Amt auf

Donnerstag, 1. November 2018

Ralf Brauksiepe /dpa

Berlin – Der Patientenbeauftragte der Bundesregierung, Ralf Brauksiepe (CDU), gibt sein Amt und sein Bundestagsmandat zum kommenden Montag auf und wechselt nahtlos in die freie Wirtschaft. Das erklärte er heute im Gespräch mit dem Deutschen Ärzteblatt. Er habe Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) schriftlich über seinen Schritt informiert und ihn gebeten, zügig seine Nachfolge zu regeln.

Brauksiepe nimmt bis zum Wochenende noch alle Termine in dem Ehrenamt als Patientenbeauftragter der Bundesregierung wahr. Dauerhaft halte er das Amt des Patientenbeauftragten und seine neue hauptberufliche Tätigkeit – auch aus Gründen der großen Entfernung zwischen Berlin und Gelsenkirchen – nicht für vereinbar.

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Der 51 Jahre alte Wirtschaftswissenschaftler betonte zugleich, das Amt des Patienten­beauftragten aufzugeben, sei für ihn ein „Wermutstropfen“. Er habe nicht aktiv nach einer anderen Stelle gesucht. Das Angebot, in die Geschäftsführung von Vivawest zu wechseln, sei an ihn herangetragen worden. Er sehe dies als Chance für einen beruflichen Neuanfang.

Dass der Wechsel recht kurzfristig bekannt wird, liegt Brauksiepe zufolge auch daran, dass er als ehemaliger Parlamentarischer Staatssekretär im Bundesverteidi­gungsministerium eine Freigabe der Bundesregierung benötigte, um in die freie Wirtschaft zu wechseln. Diese habe das Bundeskabinett vergangene Woche erteilt.

Den Posten als Patientenbeauftragter der Bundesregierung hatte Brauksiepe erst in diesem Jahr von Ingrid Fischbach (CDU) übernommen. Er betonte, es sei eine „harte Zeit“ des Wiederaufbaus gewesen, die Aufgaben des Pflegebeauftragten und Patienten­beauftragten der Bundesregierung, die zuvor für mehrere Jahre der heutige Gesund­heits­minister von Nordrhein-Westfalen, Karl-Josef Laumann, in Personalunion ausgefüllt hatte, strukturell neu zu organisieren. Die Geschäftsstelle sei nun aber für die Zukunft gut aufgestellt.

Brauksiepe stammt aus Hattingen in Nordrhein-Westfalen (NRW). Er ist geschieden und hat vier Kinder. Er gehört dem Bundestag seit 1998 an. Zuletzt war er Staatssekretär im Bundesverteidigungsministerium, zuvor in gleicher Funktion im Bundesarbeits­ministerium tätig.

Das Bundesministerium für Gesundheit wollte sich heute nicht zu einer möglichen Nachfolge äußern. © may/aerzteblatt.de

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