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Politik

Bundeshaushalt macht Förderung für Klinikclowns möglich

Dienstag, 13. November 2018

/dpa

Berlin – Klinikclowns sollen mit dem Bundeshaushalt 2018/2019 erstmals Fördermittel erhalten können. Es sei möglich, dass sie eine projektbezogene Förderung beim Bundesministerium für Gesundheit (BMG) beantragen, teilte Martina Stamm-Fibich, Patientenbeauftragte der SPD-Bundestagsfraktion, jetzt mit. Ihr zufolge soll das Förderprogramm für experimentelle Pilotprojekte 2019 unter anderem zur Förderung der Klinikclowns mit zusätzlichen zwei Millionen Euro ausgestattet werden.

Klinikclowns leisteten „tolle Arbeit“ in sehr belastenden Situationen, sagte Stamm-Fiebich. Sie sei froh, dass die „wichtige Arbeit“ endlich auch vom Bund anerkannt und gefördert werde. „Dafür haben die Clowns und ich lange gekämpft“, erklärte die Patientenbeauftragte der SPD-Fraktion im Bundestag. Bisher wird die Arbeit der Klinikclowns ausschließlich über Spenden finanziert. Das macht eine Planbarkeit schwierig, immer wieder stehen Einsätze auf der Kippe, weil das Geld fehlt.

Mehr Mittel stellt die Große Koalition auch für humanitäre Hilfe und Krisenprävention bereit, wie der haushaltspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Eckhardt Rehberg und der zuständige Berichterstatter Alois Karl nach der Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses Ende vergangener Woche erklärten.

Demnach sind 2019 zur Bekämpfung humanitärer Katastrophen zusätzliche Mittel in Höhe von 176 Millionen Euro veranschlagt. Für die humanitäre Hilfe im Ausland stehen somit insgesamt 1,58 Milliarden Euro zur Verfügung. Die Mittel für die Krisenprävention belaufen sich im kommenden Jahr auf 396 Millionen Euro.

„Damit werden wir angesichts drohender humanitärer Krisen, beispielsweise im Jemen, unserer Verantwortung in der Welt gerecht“, erklärten die Unionspolitiker. Hilfsbedürftige in der Nähe ihrer Heimat zu versorgen, sei „zentral, um nach Ende der Krise den Menschen zu ermöglichen, erneut in ihrer Heimatregion Fuß zu fassen“.

Wie der Haushaltsausschuss beschloss, kann der Bund im kommenden Jahr 356,4 Milliarden Euro ausgeben. Gegenüber dem Soll für 2018 steigt der Etat des Bundes damit um 12,8 Milliarden Euro (plus 3,7 Prozent).

Für den Etat stimmte nach rund 16-stündiger Sitzung die Koalition aus Union und SPD. Die Oppositionsfraktionen AfD, FDP, Linke und Grüne stimmten gegen den geänderten Haushaltsentwurf, der zahlreiche Änderungen vorsieht. Der Haushalt des Bundesministeriums für Gesundheit (BMG) war nicht von Änderungen betroffen.

Die zweite und dritte Lesung des Haushaltsentwurfs im Bundestag finden in der Woche vom 19. bis 23. November statt. © may/hib/aerzteblatt.de

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