NewsPolitikStreit um Abtreibungs­paragrafen beschäftigt Oberlandesgericht
Als E-Mail versenden...
Auf facebook teilen...
Twittern...
Drucken...

Politik

Streit um Abtreibungs­paragrafen beschäftigt Oberlandesgericht

Dienstag, 20. November 2018

Kristina Hänel /dpa

Gießen – Der Fall der wegen verbotener Werbung für Schwangerschaftsabbrüche verurteilten Ärztin Kristina Hänel kommt vor das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt. Gegen das Berufungsurteil des Landgerichts Gießen sei Revision eingelegt worden, teilte heute ein Justizsprecher mit. Nun müsse sich das OLG mit dem Fall beschäftigen.

Anzeige

Die Gießener Berufungsrichter hatten im Oktober ein Urteil des Amtsgerichts bestätigt. Demnach muss die Medizinerin wegen des Verstoßes gegen den umstrittenen Abtreibungsparagrafen 219a eine Geldstrafe von 6.000 Euro zahlen. Sie hat auf ihrer Internetseite Schwangerschaftsabbrüche als Leistung angeboten.

Der Fall hatte bundesweit Debatten um Änderungen des Abtreibungsrechts ausgelöst. Der Paragraf 219a untersagt das öffentliche Anbieten, Ankündigen oder Anpreisen von Schwangerschaftsabbrüchen. Bereits nach der Verkündung des Berufungsurteils hatte die Verteidigung Rechtsmittel angekündigt. Wann es vor dem OLG zum Prozess kommt, ist noch unklar. © dpa/aerzteblatt.de

Leserkommentare

E-Mail
Passwort

Registrieren

Um Artikel, Nachrichten oder Blogs kommentieren zu können, müssen Sie registriert sein. Sind sie bereits für den Newsletter oder den Stellenmarkt registriert, können Sie sich hier direkt anmelden.

LNS

Nachrichten zum Thema

15. Februar 2019
Berlin – In der ersten Bundestagsdebatte über die geplante Reform des Abtreibungsrechts sind die unterschiedlichen Auffassungen in der Koalition deutlich zutage getreten. So lobte
Bundestag debattiert über 219a: „Ein schmerzhafter Kompromiss“
14. Februar 2019
Berlin – Die FDP droht wegen der geplanten Neuregelung zu Informationen über Schwangerschaftsabbrüche mit einem Gang zum Bundesverfassungsgericht. Der Koalitionskompromiss zum Paragrafen 219a sei
FDP droht mit rechtlichen Schritten gegen Abtreibungskompromiss
14. Februar 2019
Augsburg – Weil sie sich mit Spenden für krebskranke Kinder ein luxuriöses Leben gegönnt haben, sind zwei Vereinsvorstände vom Amtsgericht Augsburg zu Haftstrafen auf Bewährung verurteilt worden. Die
Bewährungsstrafen für Veruntreuung von Spenden für krebskranke Kinder
11. Februar 2019
Berlin – Eine von Bun­des­ge­sund­heits­mi­nis­ter Jens Spahn (CDU) geplante Untersuchung zu psychischen Auswirkung für Frauen durch Schwangerschaftsabbrüche ist zu einem Streitthema der Großen Koalition
Streit um geplante Studie zu psychischen Folgen durch Schwangerschaftsabbrüche
11. Februar 2019
Oldenburg – Als Reaktion auf Vorwürfe des Meineids gegen vier Zeugen im Prozess um Niels H. hat das Klinikum Oldenburg zwei beschuldigte Mitarbeiter freigestellt. Bis zum Abschluss des
Prozess um Niels H.: Klinik suspendiert beschuldigte Mitarbeiter
8. Februar 2019
Ingolstadt – Nach jahrelangen Ermittlungen hat die Justiz die Strafverfahren um Vetternwirtschaft am Klinikum Ingolstadt abgeschlossen. Wie die Staatsanwaltschaft gestern berichtete, haben fünf der 16
Justiz schließt Strafverfahren um Korruption beim Klinikum Ingolstadt ab
8. Februar 2019
Washington – Das Oberste Gericht der USA hat ein Gesetz des Bundesstaats Louisiana zur deutlichen Einschränkung des Zugangs zu Kliniken, die Schwangerschaftsabbrüche vornehmen, vorläufig gestoppt. Der
LNS LNS

Fachgebiet

Anzeige

Weitere...

Aktuelle Kommentare

Archiv

Anzeige
NEWSLETTER