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Ärzteschaft

Bundesarbeitsgericht verwirft Asklepiosklage wegen Streits um Zusatzurlaub für Ärzte

Donnerstag, 6. Dezember 2018

/nmann77, stockadobecom

Erfurt – Das Bundesarbeitsgericht in Erfurt (Az.: 10 AZN 490/18) hat eine Rechts­beschwerde von Asklepios gegen ein Urteil des Landesarbeitsgerichts Niedersachsen zur Frage nach tariflichem Zusatzurlaub für geleistete Nachtarbeitsstunden im Bereitschaftsdienst verworfen. Damit ist das Urteil des Landesarbeitsgerichts Nieder­sachsen (Az.: 5 Sa 235/17) zu einem entsprechenden Musterverfahren gegen Asklepios, das der Marburger Bund (MB) Niedersachsen angestrengt hatte, rechtskräftig.

In zweiter Instanz hatte das Landesarbeitsgericht Niedersachsen im Mai 2018 zugunsten eines MB-Mitgliedes entschieden, dass für geleistete Nachtarbeitsstunden im Bereitschaftsdienst Zusatzurlaub nach Paragraf 21 gewährt werden muss. „Dieser Anspruch besteht unabhängig neben dem finanziellen Ausgleich im Entgelt­tarifvertrag“, erläuterte Christian Dieck, Rechtsanwalt vom MB Niedersachsen. Der Asklepios-Manteltarifvertrag regele, dass Ärzten für eine bestimmte Anzahl geleisteter Nachtarbeitsstunden im Kalenderjahr bis zu vier Tage Zusatzurlaub zustünden.

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Der MB Niedersachsen empfahl heute Ärzten in den Asklepios-Häusern, nun ihren Zusatzurlaub zu beantragen. Dieser müsse nachgewährt werden, wenn die Ansprüche in der Vergangenheit gegenüber dem Arbeitgeber geltend gemacht worden seien. „Kann der zusätzliche Urlaub aus betrieblichen Gründen nicht mehr für das laufende Jahr genommen werden, muss der Arbeitgeber diesen auf 2019 übertragen“, so der MB.

Ansprüche für Zusatzurlaub für das Jahr 2018 müssen Ärzte laut MB bis Ende Juni 2019 gegenüber dem Arbeitgeber geltend machen, damit sie nicht ersatzlos verfallen. Es würden die „regulären Ausschlussfristen von sechs Monaten“ gelten.

Eine Vorlage stellt der Marburger Bund Niedersachsen unter www.mb-niedersachsen.de zur Verfügung. Mitglieder können sich durch die Verbandsjuristen kostenlos beraten lassen. © may/EB/aerzteblatt.de

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